Kriegführung im 21. Jahrhundert

"Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von Krieg, er wird ebenso durch soziale, psychologische, wirtschaftliche, ökologische, religiöse und ethnische Bedingungen definiert, ein Zustand ungestörter Harmonie, Sicherheit und Ordnung, gefördert oder gefährdet durch technologische Entwicklungen." (Reuter/Markus)

In eigener Sache:

Liebe Verbandsmitglieder, Freunde und Sympathisanten,

die Redaktion hat in den vergangenen Wochen intensiv darüber diskutiert, wie wir mit unserem Internetangebot Eurem Informationsbedürfnis zur Frage Krieg-Frieden besser entsprechen können. Im Ergebnis dieser Debatten werden wir zukünftig regelmäßig zu aktuellen militärpolitischen Entwicklungen und Vorstellungen über Charakter, Art und Umfang moderner Kriegführung informieren und militärstrategische Lageeinschätzungen veröffentlichen.

Wir beginnen mit der Publizierung einer Artikelserie zum Thema "Der Krieg als Mittel der Politik" und wollen zu militärpolitischen Überlegungen und Trends sowie neuen Waffentechnologien informieren und operativ-taktische Konzepte verschiedener geopolitischer Akteure vorstellen.

Folgt man der o.g. Definition, dann müssen wir erkennen, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, sich die Kräfteverhältnisse rasant verschieben und Kriege wieder mehr denn je ein Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen geworden sind. Der kritische Blick auf diese Entwicklungen ist unser Anliegen. Wir laden zur Diskussion dieser Beiträge ein und bitten Euch Kommentare/Beiträge an die Redaktion unseres Verbandes zu senden.

NEU - Der Krieg als Mittel der Politik (Teil 3)

Die Illusion vom ewigen Frieden

Als Anfang der 80er Jahre die Konfrontation zwischen NATO und Warschauer Pakt auf einen finalen nuklearen Schlagabtausch zusteuerte und den Strategen beider Seiten bewusst zu werden begann, dass es in einem solchen Krieg wegen der ungeheuren Zerstörungen und Opfer keinen Sieger geben würde, konnte nach allgemeiner Auffassung der Krieg kein Mittel der Politik mehr sein. Die auf den preußischen Militärreformer Carl von Clausewitz zurückgehende Formel, dass der Krieg Fortsetzung der Politik mit gewaltsamen Mitteln, mithin Instrument der Politik sei, schien nicht mehr zuzutreffen. Doch diese These war im Kern nichts als eine griffige Propagandafloskel, die sowohl von der Friedensbewegung in den westlichen Ländern als auch vom Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, gerne bemüht wurde. Sie war jedoch schon damals falsch. Die zu dieser Zeit von den Militärs für wahrscheinlich gehaltenen Szenarios gingen davon aus, dass ein zunächst auf den westeuropäischen Kriegsschauplatz begrenzter und mit konventionellen Mitteln begonnener militärischer Konflikt zwischen den Militärblöcken schrittweise zum unbegrenzten Nuklearkrieg mutieren würde. Ein solcher nicht zu verhindernder und zu gewinnender Krieg wäre selbstverständlich die Fortsetzung einer bestimmten Politik der jeweiligen Bündnisse und ihrer Führungsmächte gewesen. Dass bei seriöser Betrachtung die jeweiligen Kriegsziele nicht zu erreichen gewesen wären und selbst Szenarios für einen konventionellen und begrenzten Krieg ohne nukleare Komponente in Westeuropa offenkundig wenig Realitätsbezug aufwiesen, hätte nichts daran geändert, dass ein solcher Krieg die Ultima Ratio zur Durchsetzung politischer Positionen der Akteure, also politisches Instrument – oder, um mit Clausewitz zu sprechen, Fortsetzung der Politik „unter Beimischung“ anderer Mittel gewesen wäre. Ein Krieg allerdings, der die Ohnmacht von Politik und die Absurdität geltender politischer Paradigmen abschließend demonstriert hätte.

Zweitens blendete die Behauptung völlig aus, dass während der gesamten Zeit der nuklear gestützten Ost-West-Konfrontation in verschiedenen Weltgegenden konventionelle Stellvertreterkriege tobten, die sehr wohl als Mittel der Politik genutzt wurden. Beide Supermächte unterstützten zur Sicherung geostrategischer Positionen ihre jeweiligen Protegés oder engagierten sich unverhohlen selbst als Kriegspartei. Ob in Korea, Vietnam, im Nahen Osten, in Angola, Mozambique, Äthiopien oder Afghanistan – in diesen Regionen waren Kriege führbar und wurden mit äußerster Brutalität ausgefochten.

Als nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und der UdSSR die Vereinigten Staaten von Amerika und das von ihnen dominierte Militärbündnis daran gingen, das entstandene militärpolitische Machtvakuum auszufüllen, meinte mancher Schöngeist, dass nun ein Zeitalter allgemeiner Harmonie, Vernunft und friedlichen Ausgleichs anbrechen müsse. Denn repräsentative bürgerliche Demokratien täten sich wegen mangelnder Akzeptanz möglicher eigener Verluste in der Öffentlichkeit schwer damit, auf den Krieg als ultimatives Mittel der Politik zu setzen. Doch schon die 1991 mit großem Aufwand von den USA in Szene gesetzte Operation Desert Storm gegen den Irak verwies diese Hoffnungen in das Reich der Träume. Seither setzen die USA und die NATO als deren natürlicher machtpolitischer Appendix immer häufiger und unbekümmerter überlegene militärische Macht als Mittel zur Sicherung geostrategischer Interessen des Westens ein. Bisher richteten sich die Kampagnen immer gegen ökonomisch und militärisch schwächere Gegner. Egal, ob es gegen den Irak, gegen Jugoslawien, Afghanistan oder Libyen ging, unabhängig davon, ob es sich bei den Gegnern um Staaten oder Guerilla-Truppen handelte – immer traf die moderne Militärmacht des Westens auf Streitkräfte, die hinsichtlich ihrer Ausrüstung, Strukturen und logistischen Möglichkeiten deutlich unterlegen waren. Insofern waren auch die Kriege des Westens gegen Staaten im Grunde sogenannte asymmetrische Kriege, weil die gegnerischen Streitkräfte noch den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges und der Blockkonfrontation verhaftet waren, während die Hightech-Militärmacht des Westens bereits im Informationszeitalter angekommen war. Vor allem die informations- und waffentechnologische Überlegenheit des Westens ließ in den Augen seiner Politiker konventionelle Kriege wieder als politisch akzeptabel, weil gewinnbar erscheinen.

Das erweist sich jedoch zunehmend als Grundirrtum westlichen strategischen Denkens. Zum einen hat sich vor allem bei den Interventionen im Irak und in Afghanistan gezeigt, dass solche asymmetrischen Kriege nicht beendet sind, wenn die gegnerischen Streitkräfte "vernichtet" sind und der angegriffene Staat zerschlagen ist. Die von den USA und ihren Verbündeten nach klassischem Muster begonnenen und geführten Angriffskriege mutierten nach der erklärten Niederlage des jeweiligen Gegners zu verlustreichen Guerilla-Kriegen, die durch reguläre Streitkräfte trotz technischer und logistischer Überlegenheit nicht zu gewinnen waren. Weder war es möglich, durch die erzwungenen Regimewechsel die eroberten Länder dauerhaft politisch zu stabilisieren noch ließ sich der als Kriegslegitimation vorgeschobene Menschenrechtskanon des Westens in den eroberten Ländern alltagskulturell verankern. Und keineswegs ist durch diese Kriege „die Welt ein besserer Ort“ geworden, wie George W. Bush nicht müde wurde zu erklären. Im Gegenteil. Denn die durch die Besatzer protegierten politischen Kräfte erwiesen sich schnell als heillos zerstritten, korrupt und inkompetent. Terror und Bürgerkriege zerreißen die Illusion eines friedlichen „Nation Building“ unter dem Schutz amerikanischer Panzer und Hubschrauber. Von der Erreichung der mit Kriegsbeginn jeweils vollmundig proklamierten offiziellen Kriegsziele kann also bei realistischer Betrachtung keine Rede sein.

Ähnlich ernüchternd sieht die Bilanz der USA und der NATO bei den inoffiziellen Kriegszielen aus: Keineswegs entstanden demokratische Staaten westlichen Zuschnitts, die durch ihre regionale Vorbildwirkung einen Dominoeffekt des Regimewechsels in anderen Staaten initialisieren konnten. Militärstrategisch ist die Situation durch die Instabilität staatlicher Strukturen und den ausufernden Terrorismus als Produkt der westlichen Kriegsdiplomatie ungünstiger als vor Beginn der Kriege. Und das interne ökonomische Ziel des ungehinderten Zugriffs auf die Rohstoffressourcen der besetzten Länder konnte wegen des Terrorismus und der Guerillakriege nur ansatzweise erreicht werden.

Die Entwicklung der vergangenen 30 Jahre verdeutlicht Folgendes:

Erstens hatten sich die Vereinigten Staaten und mit ihnen der Westen nie von der Idee verabschiedet, politische Interessen durch Anwendung militärischer Mittel durchzusetzen. Zweitens zeigte sich, dass die Bereitschaft zum Führen von Kriegen als Fortsetzung einer im Kern aggressiven Außenpolitik immer dann zunimmt, wenn ein Machtvakuum entsteht und für den Aggressor die Chance besteht, ungestraft diese militärische Machtoption zu nutzen. Drittens ist es für Staaten anstrebenswert in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, um damit das militärische Risiko für einen potentiellen Aggressor so zu erhöhen, dass er in einem Krieg mehr verlieren als gewinnen könnte.

Viertens ist die dauerhafte Sicherung des Friedens nur möglich, wenn in einer multipolaren Welt das Völkerrecht und die für dessen Durchsetzung geschaffenen internationalen Strukturen gestärkt werden. Das schließt zwingend ein, sich gegen Mächte zu wenden, die unilaterale Politikansätze favorisieren und damit der Zerstörung völkerrechtlicher Regeln und Strukturen Vorschub leisten. Nur dann wäre es möglich, Kriege als Mittel der Politik nicht nur völkerrechtlich zu ächten, sondern tatsächlich auszuschließen. Sonst gehen wir unter.

Die Grenzen militärischer Allmacht

Das Ausmaß militärischer Machtentfaltung eines Staates ist von einer Vielzahl wirtschaftlicher, technologischer, politischer, sozialer sowie psychologischer Faktoren abhängig. In der Zeit des Kalten Krieges waren nur die UdSSR und die USA sogenannte Supermächte, die zu einer globalen Machtprojektion fähig waren. Beide waren in der Lage, den jeweiligen Gegner und die Welt mittels Kernwaffen zu vernichten. Beide Staaten waren global interventionsfähig und behaupteten als Führungsmächte ihrer Militärblöcke geo-strategische Einflusssphären. Kern dieser Bemühungen war für beide Rivalen immer die Sicherung eigener Machtinteressen, während sich die jeweiligen Verbündeten in der Rolle strategisch abhängiger Juniorpartner einrichten mussten. Nach dem Untergang der UdSSR mussten die herrschenden Eliten der Vereinigten Staaten von Amerika ihre Außenpolitik und die ihr zugrundeliegenden Interessen scheinbar nicht hinterfragen. Der Sieg in der Systemauseinandersetzung wurde als Beleg für die Überlegenheit und die Einzigartigkeit des US-Gesellschaftsmodells fehlinterpretiert, dessen weltweite Verbreitung nun betrieben werden müsse. Dabei musste man in Washington zunächst nicht mehr mit Reaktionen aus dem Moskauer Kreml rechnen. Die Vereinigten Staaten von Amerika konnten zudem nach dem Ende des Kalten Krieges ihren rüstungstechnologischen Vorsprung ausbauen, während die Insolvenzverwalter der UdSSR Mühe hatten, die Trümmer des zusammengebrochenen Reiches zu sortieren. Amerikanische Präsidenten nutzten das so entstandene globale Machtvakuum für bisher undenkbare militärische Abenteuer. Und die überlegene US-Waffentechnologie war in diesen Kriegen scheinbarer Beleg amerikanischer Omnipotenz. Doch die Zeiten ändern sich: Der sogenannten Supermacht erwachsen neue Rivalen, die amerikanische Hegemonialansprüche durch wirtschaftliche Expansion und die massive Demonstration militärischer Leistungsfähigkeit zunehmend infrage stellen. Die Vereinigten Staaten forcieren in dieser Situation die Suche nach neuen Waffenkonzepten und strategischen Ansätzen – gefangen in der Illusion, damit den bisherigen machtpolitischen Handlungsspielraum erhalten zu können.

Das Ergebnis ist ein Wettrüsten, das durch die neue Qualität der Waffentechnologien die Schwelle für den Einsatz militärischer Gewalt senkt. Drohnen, Kampfroboter, Laserwaffen, Weltraumwaffen, Hyperschallwaffen und die Systeme der elektronischen Kampfführung verändern bereits aktuell das globale militärische Kräfteverhältnis. Und es erweist sich, dass die 1991 begonnene Interimsphase US-amerikanischer Allmacht ihrem Ende entgegengeht. Doch unverdrossen setzen westliche Strategen auf militärische Interventionen als Mittel der Außenpolitik – wie aktuell am Persischen Golf. Die Vorstellung etlicher westlicher Entscheidungsträger, dass Kriege effektives Instrument der Geopolitik sein können, zeugt von erschreckender Naivität. Wenn selbst Kampagnen gegen militärisch deutlich schwächere Gegner zwar formal gewonnen, die Kriegsziele aber nicht erreicht werden können, würde die westliche Kriegführung bei einem Konflikt mit gleichwertigen Gegnern völlig zum Scheitern verurteilt sein. Was nutzen bewaffnete oder unbewaffnete Drohnen gegen einen Staat, der über modernste Aufklärungstechnik und ein effizientes Luftverteidigungssystem verfügt? Welche Chance hätten westliche Bodentruppen gegen einen qualitativ adäquat gerüsteten und zudem noch hoch motivierten Gegner, der sein Land verteidigt? Wie hilfreich können Stealth-Bomber, Flugzeugträger und mit Nuklearraketen bestückte U-Boote sein, wenn der Kriegsgegner auch über solche Waffen verfügt? Welchen strategischen Wert haben Cyber-War-Attacken, wenn ein Kriegsgegner mit gleicher Münze zurückzahlt und kritische Infrastrukturen des Westens paralysieren oder zerstören können? Was nutzen Waffenplattformen im Weltraum, wenn ein potentieller Gegner sie abschießen kann?

Die aktuelle militärische Kraftmeierei der USA, Frankreichs und Großbritanniens beruht auf der Illusion, dass zukünftige Kriege dem Grundmuster regional begrenzter Kampagnen gegen unterlegene Gegner folgen werden. Man vertraut auf die Fähigkeit des Westens, den bisherigen technologischen Vorsprung gegenüber potentiellen Gegnern halten zu können. Diese Versuche sind offenkundig gescheitert. Vor allem Russland und die Volksrepublik China erweitern ihre Fähigkeiten, amerikanische Machtambitionen eingrenzen zu können. Russlands Fortschritte bei der Entwicklung von Hyperschallwaffen und anderen innovativen Waffensystemen entwerten das amerikanische nukleare Erst- und Zweitschlagpotential, indem sie jede derzeit im Westen verfügbare Raketenabwehrtechnik weitgehend wirkungslos machen. Die fortschreitende Modernisierung der konventionellen Streitkräfte Russlands und Chinas erzeugt immer höhere Risiken für einen potentiellen Angreifer.

Gegen diese Armeen wäre die Militärmacht des Westens schon aktuell nicht kriegstauglich – noch weniger wird sie es in einigen Jahren sein. Staaten, die der globalen Entfaltung militärischer Macht der Vereinigten Staaten kritisch gegenüberstehen, finden sich zu neuen politischen und militärischen Allianzen zusammen. So bildet sich derzeit auf globaler Ebene ein neues, sehr fragiles Gleichgewicht zwischen verschiedenen Machtzentren heraus, das mit der bipolaren Balance des Kalten Krieges nicht vergleichbar ist. Denn ein solches System ist wegen der größeren Vielfalt geopolitischer Interessen tendenziell extrem instabil. Regionale politische Konflikte können schnell zu konventionellen Kriegen eskalieren, die unmittelbar in einen mit Nuklearwaffen geführten Schlagabtausch münden. Vor einem solchen Hintergrund wirken die auf ungehemmte wehrtechnologische Überlegenheit setzenden Kriegsszenarios westlicher Strategen völlig realitätsfremd. Ein Krieg unter Einbeziehung Russlands oder Chinas, ja selbst ein Krieg gegen den Iran als militärisch potente Mittelmacht des Nahen Ostens, wäre durch die Vereinigten Staaten und die NATO militärisch nicht durchzuhalten, geschweige denn zu gewinnen.

Westliche Strategen stehen vor der Frage, welche geostrategischen Konfliktlinien und welche weltpolitischen Akteure die Zukunft bestimmen werden. In diesem Zusammenhang sucht man in den Führungszirkeln der westlichen Industriestaaten nach Ideen für Kriegsszenarios, mittels derer sich auch unter veränderten Rahmenbedingungen die globale machtpolitische und militärische Handlungsfähigkeit des Westens erhalten lässt. In Ansätzen ist erkennbar, auf welche Komponenten man dabei mit welcher Zielstellung setzt. Generell erschließt sich – in Anlehnung an Clausewitz – der Zugang zur Analyse von Szenarios aktueller und zukünftiger Kriege nur durch eine Auseinandersetzung mit der diesen Kriegsbildern zugrundeliegenden Politik. Die Beantwortung der Frage, welche ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen die beteiligten Akteure haben, welche strategischen geopolitischen Ziele verfolgt werden, welche gesellschaftspolitischen Zukunftsentwürfe entwickelt werden und welche sozioökonomischen Konfliktlinien sich vor diesem Hinter-grund andeuten, ist für die Beschreibung des Charakters aktueller und zukünftiger Kriege substanziell.

Das Dilemma des Westens

Die Vereinigten Staaten von Amerika stoßen ökonomisch und militärisch an ihre Leistungsgrenzen. Die größte Volkswirtschaft der Welt verliert dramatisch an Innovationskraft und Wachstumsdynamik. Negative Außenhandelsbilanzen, partielle politische Lähmung, der Verlust traditioneller Industrien, verfallende Infrastrukturen in früher blühenden Regionen und tendenzielle Verarmung großer Bevölkerungsgruppen haben die Strahlkraft des American Way of Life erheblich abgenutzt. Das frühere Vorzeigeland der freien Marktwirtschaft und der bürgerlichen Demokratie verharrt in etlichen Regionen hinsichtlich vieler Lebensqualitätsstandards auf dem Niveau eines Schwellenlandes. Die USA sind die größte Schuldnernation der Welt. Amerikanischer Wohlstand und amerikanische Macht sind mittlerweile nicht mehr durch nationale Wirtschaftskraft gedeckt, sondern primär Ableitungen psychologisch begründeter Renditeerwartungen internationaler institutioneller Anleger. China ist Hauptgläubiger der USA. Und während der ehemalige US-Präsident Obama das pazifische Jahrhundert ausrief und die Schwerpunkte amerikanischer Militärpräsenz neu justierte, befanden sich beide Rivalen bereits in einer symbiotischen Umklammerung. Der Herausforderer China ist zwar durch seine Handelsüberschüsse und Dollar-Reserven in der Lage, die USA und damit die Weltmärkte ökonomisch massiv zu destabilisieren, kann jedoch daran derzeit kein Interesse haben, weil die Vereinigten Staaten noch der wichtigste Absatzmarkt für chinesische Waren sind. Das kann sich allerdings in wenigen Jahren völlig anders darstellen. China ist nicht mehr nur die verlängerte Werkbank westlicher Konzerne, sondern strebt in etlichen Hightech-Branchen die globale Marktführerschaft an. Das Land ist mittlerweile ein attraktiver Markt mit zunehmender Nachfrage, was die traditionelle Abhängigkeit vom Exportgeschäft tendenziell verringert.

Und China sorgt durch günstige Kredite, Investitionen, Entwicklungshilfe und zunehmende militärische Präsenz in Asien und Afrika dafür, dass die Versorgungssicherheit seiner Wirtschaft mit Rohstoffen auch zukünftig gewährleistet wird. Weil man in diesem Zusammenhang auf moralisierende Belehrungen der Nehmerländer über Regierungsformen und Menschenrechte verzichtet, ist China mit dieser strategischen Geopolitik gegenüber dem Westen deutlich im Vorteil. Mit der Initiative „Neue Seidenstraße“ dringt China ökonomisch in die geopolitische Einflusssphäre der Europäischen Union vor. Und China sorgt durch seinen politischen und militärischen Schulterschluss mit Russland zuverlässig dafür, dass sowohl dem Einsatz der US-Währung als Waffe als auch der Wirkung amerikanischer Wirtschaftssanktionen oder der Macht des US-Militärs zunehmend Grenzen gesetzt werden.

Auch andere Schwellenländer beginnen sich sowohl ökonomisch als auch machtpolitisch von westlichen, vor allem US-amerikanischen Beeinflussungen, zu befreien. Trotz aller tiefgreifenden sozialen Ungleichheiten ist Indien als Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft auf dem Vormarsch. Der niedrige Altersdurchschnitt der Bevölkerung, die gute Ausbildung von Fachkräften vor allem in naturwissenschaftlichen und ingenieurtechnischen Disziplinen sowie eine stetig wachsende Wirtschaftskraft schaffen die Grundlagen für regionale machtpolitische Ambitionen und eine konsequente Modernisierung der Militärmacht. Die Rivalität zu den Nuklearmächten Pakistan und China, ungeklärte Grenzverläufe und Gebietsstreitigkeiten sorgen für latentes Konfliktpotential. Die weitere Destabilisierung der Region durch den Afghanistankrieg des Westens und die fragile Machtbalance in Pakistan könnten sehr schnell zu einem zunächst regionalen Krieg führen, bei dem die Einflussmöglichkeiten der USA sehr begrenzt wären.

Neben dem Aufstieg Chinas dürfte aber die geopolitische und militärische Konsolidierung Russlands von entscheidender Bedeutung sein. Moskaus aktive Außenpolitik, vor allem das Auftreten des Kremls als unverzichtbarer Makler im Syrienkonflikt zeigen, dass die Zeit der machtpolitischen Marginalisierung des Landes vorbei ist.

Angesichts dieser Herausbildung neuer strategisch bedeutsamer Gegengewichte und zunehmender Probleme der westlichen Führungsmacht, ohne beinahe permanente militärische Interventionen Zugänge zu knapper werdenden Ressourcen zu sichern, wird die amerikanische Militärmacht überdehnt. Der von der Endphase des Kalten Krieges bis zum zweiten Irakkrieg insbesondere von neo-konservativen Politikern wie Donald Rumsfeld immer wieder gepredigte Glaubenssatz, dass Amerika in der Lage sein müsse, mehrere Kriege gleichzeitig erfolgreich führen zu können, ist im Sand der irakischen Wüsten und in den Bergen Afghanistans ad absurdum geführt worden. Bereits diese quantitativ relativ überschaubaren Kampagnen gegen militärisch deutlich unterlegene Gegner bescherten der US-Militärmacht über Jahre dauernde Abnutzungseffekte, Rekrutierungsprobleme und eine bröckelnde Heimatfront. Selbst die für pseudopatriotisches Politmarketing anfälligen US-Bürger sind mittlerweile kriegsmüde.

Noch stärker zeigt sich diese psychologisch begründete Gewaltabstinenz und Kriegsmüdigkeit in den alternden Gesellschaften Westeuropas. Nach den jahrzehntelangen rüstungspolitischen und militärischen Daueranspannungen des Kalten Krieges ist insbesondere den Westeuropäern nicht schlüssig vermittelbar, warum ihre Armeen in unübersichtlichen Out-of-area-Konflikten verschlissen werden sollen. Hinzu kommt, dass der durch die Produktwerbung treibhausartig geförderte Kult individualisierter hedonistischer Lebensentwürfe im Kern der Attraktivität des Militärdienstes mit seinen Unterordnungszwängen, Belastungen und Risiken abträglich ist. Militärdienst passt nicht zu den Verheißungen einer auf maximalen individuellen Lustgewinn ausgerichteten Spaßgesellschaft. Waffengänge sind daher derzeit im Westen denkbar unpopulär, zumal die Politik nicht in der Lage ist, deren Notwendigkeit schlüssig zu erklären. Und die Beteiligung an militärischen Einsätzen wirft in der Bevölkerung und bei den Soldaten immer drängender die Frage nach dem Sinn individueller Opfer auf. Verwundung oder Tod von Soldaten werden gesellschaftlich nur akzeptiert, wenn der Zweck des Einsatzes das individuelle Opfer als gerechtfertigt, als politisch alternativlos erscheinen lässt.

Diese zurückgehende psychologische Kriegsfähigkeit westlicher Gesellschaften und das zugleich zu beobachtende Aufbrechen immer neuer globaler Konfliktherde im Kampf um Rohstoffe, Handelswege, Einflusssphären beschert den Militärstrategen und Politikern in Westeuropa und in den USA ein Dilemma: Während aus machtpolitischer Sicht die Fähigkeit und Bereitschaft des Westens zum Einsatz klassischer militärischer Gewaltmittel gestärkt werden müsste, verringern sich gleichzeitig die außen- und vor allem innenpolitischen Spielräume für die massive Exekution solcher Vorstellungen. Also sucht man nach anderen neuen Möglichkeiten, auch in Zukunft die globale militärische Kampagnenfähigkeit des westlichen Militärblocks zu gewährleisten.

Dabei greift man gerne auf Konzepte und Erfahrungen aus der Wirtschaft zurück – etwa mit Blick auf personalpolitische Ansätze oder hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit. Im Kern geht es dabei um drei Aspekte, die über die Kriegführungsfähigkeit entscheiden:

  • Wie kann mit möglichst geringem Personaleinsatz, also auch mit möglichst wenigen potentiellen eigenen personellen Verlusten, ein Optimum an Kampfkraft im Einsatz erreicht werden – und das bezogen auf die relevanten Faktoren: Feuerkraft/Vernichtungswirkung, Mobilität, Überlebensfähigkeit und Information?
  • Welche psychologisch untersetzten medialen Instrumente gibt es, um einen Kampfeinsatz in der Öffentlichkeit zu legitimieren und die Folgen – also mögliche eigene Verluste und Opfer bei der Zivilbevölkerung des Gegners – für die eigene Bevölkerung und die eigenen Soldaten als akzeptabel darzustellen?
  • Wie können Infrastruktur, Führungseliten und Streitkräfte des Gegners zerstört oder zumindest neutralisiert und die gegnerische Bevölkerung demoralisiert bzw. für eine Kollaboration gewonnen werden?

Weil Armeen und militärische Führungen in der Regel aus vergangenen Kriegen lernen und versuchen, die dabei gewonnenen Erfahrungen mit Blick auf zukünftige mögliche Waffengänge fortzuschreiben, stützt man sich teilweise auf Konzepte, die aus der Schlussphase des Kalten Krieges stammen und die in den dreißig Jahren danach für die regionalen Kriege Amerikas gegen qualitativ und quantitativ unterlegene Kontrahenten modifiziert wurden. Dieser Ansatz wirkt zwar konsequent und erfolgversprechend, ist jedoch unter den veränderten globalen Rahmenbedingungen zukünftiger Kriege nicht nur kurzsichtig, überholt, realitätsfern, sondern mit der Strafe des eigenen Untergangs verbunden.


Redaktion

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Streitkräfteplanungen

Schon auf ihrem Gipfel in Wales im Jahr 2014 hatte die NATO den Nato Readiness Action Plan (RAP) verabschiedet – angeblich zum Schutz der osteuropäischen und baltischen Länder vor Russland. Kernelement des RAP-Planes ist die Einrichtung der sogenannte Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), auch Speerspitze genannt. Mit dieser Speerspitze können nach Anforderung 20.000 Soldaten, darunter 5.000 Mann Bodentruppen, innerhalb von 48 bis 72 Stunden, aus der NATO Response Force (NRF), der sogenannten NATO-Reaktionsstreitmacht, in die baltischen und osteuropäischen Länder verlegt werden.

Die schon 2002 beschlossene und aufgebaute NATO Response Force (NRF), ist eine Eingreiftruppe der NATO, bestehend aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften, die mit hoher Verfügbarkeit in einem breiten Spektrum möglicher Operationen weltweit eingesetzt werden kann. Im Rahmen der von der NATO in Wales beschlossenen Maßnahmen wurde auch die NRF verstärkt. Bis zu 40.000 Soldaten soll die NRF-Streitmacht umfassen. Zu der Eingreiftruppe gehören auch sechs Logistikstützpunkte, die von der NATO in den drei baltischen Staaten sowie in Polen, Rumänien und Bulgarien einrichtet wurden. Dort werden NATO-Ausrüstung und Munition für im Kriegsfall schnell heranzuführende Verstärkungseinheiten eingelagert. Die Speerspitze VJTF, die aus der NRF gebildet wird, besteht aus einem Landstreitkräftekontingent mit bis zu fünf Bataillonen und zusätzlich aus Einheiten der Luftstreitkräfte, Seestreitkräfte, Spezial- und Unterstützungskräfte. Deutschland stellt bis zu 2.700 Soldaten für die VJTF. Für die Organisation der schnellen Handlungsfähigkeit wurden in Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien Führungs- und Kontrolleinrichtungen, sogenannte NATO Force Integration Units (NFIU), kleine Kommandopunkte, eingerichtet, die nach dem Rotationsprinzip personell besetzt sind.

Auf der NATO-Tagung am 8. und 9. Juli 2016 in Warschau verständigten sich 28 Staats- und Regierungschefs zudem auf die Nato Enhanced Forward Pressence (EFP). Diese Verstärkte Vorwärtspräsenz legt fest, dass jeweils ein multinationales Bataillon (Battle Group) der NATO mit etwa 1.000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland rotierend stationiert wird. In einem sechsmonatigen Rhythmus werden die durch vier Leitnationen gestellten Kampfverbände abgelöst. Das Rotationsprinzip wurde gewählt, um die Festlegungen in der NATO-Russland-Grundakte zu umgehen. Die Bildung und Verlegung der Bataillone in die vier Länder begann im Februar 2017 und war im August 2017 abgeschlossen. Der NATO-Kampfverband in Polen steht unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika mit Hauptquartier im polnischen Orzysz (ehemals Arys), ca. 60 km von der Grenze zum russischen Kaliningrader Gebiet entfernt. Truppenteile, rotierend aus Polen, Großbritannien und Rumänien, ergänzen den Kampfverband. Das NATO-Bataillon in Estland steht unter Führung Großbritanniens mit dem Hauptquartier in Tapa. Hinzu kommen Truppenteile aus Frankreich und seit 2018 aus Dänemark. Die in Lettland stationierte Battle Group wird durch die kanadischen Streitkräfte geführt. Das Hauptquartier befindet sich in Ädazi. Zu diesem Bataillon gehören auch rotierende Truppenteile aus Albanien, Italien, Polen, Slowenien und Spanien. Der rotierende NATO-Kampfverband in Litauen steht unter Führung der deutschen Bundeswehr mit Hauptquartier in Rukla, nahe der Stadt Kaunas, etwa 150 km vor Kaliningrad. Er wird mit Einheiten aus Belgien, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen ergänzt. Ergänzend zu den vier Bataillonen in den baltischen Staaten wurde das Multinational Division North-East (MNDNE)-Hauptquartier im polnischen Szczecin eingerichtet. Es fungiert operativer Kommandopunkt für die vier Bataillone. Außerdem laufen in Polen die logistischen Vorbereitungen für die Stationierung einer kompletten US-Kampfdivision.

Zusätzlich zum militärischen Maßnahmepaket der NATO startete der frühere US-Präsident Barack Obama eine bilaterale Initiative, die er am 3. Juni 2014 in Warschau als European Reassurance Initiative (ERI) vorstellte. Mit dieser Initiative wurden eine separate Ausweitung bi- und multinationaler Übungen sowie eine starke militärische Präsenz der US-Armee auf Rotationsbasis in den östlichen NATO-Mitgliedstaaten in Angriff genommen. Hinzu kommen die sogenannte Vorwärtsstationierung von Kampfpanzern und die Einlagerung von Kriegsgerät in US-Depots auf dem Territorium osteuropäischer Länder. Zudem wurden Flugplätze oder Übungsplätze ausgebaut. Und eine größere Zahl von Soldaten der östlichen NATO-Länder soll besser ausgebildet und mittels Übungen durch die US-Armee geschult werden. Diese Operation Atlantic Resolve (OAR) (Atlantische Entschlossenheit) zur Unterstützung und Stärkung der NATO-Alliierten in Europa wird von den USA bilateral vereinbart und realisiert. Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve wurde eine komplette US-Kampfbrigade über Bremerhaven, durch Deutschland und Polen an den nördlichen Teil der NATO-Ostgrenze verlegt. Insgesamt handelt es sich dabei um 3.500 Soldaten. Die Einheiten bleiben dauerhaft in Osteuropa, lediglich alle neun Monate findet ein Wechsel der Soldaten statt. Die Truppenrotation startete im Februar 2017 in Polen und im Baltikum, danach erfolgte die Verlegung nach Bulgarien und Rumänien.

Ab Februar 2017 wurden außerdem 60 US-Transport- und Kampfhubschrauber zusammen mit 1.800 Soldaten im Baltikum und Polen stationiert. In den drei baltischen Staaten wurde zusätzlich Logistik für je eine US-Kompanie (etwa jeweils 150 Soldaten) eingelagert. In Polen, Rumänien, Bulgarien und Ungarn wird Militärgerät für jeweils ein US-Bataillon (mit je etwa 750 Soldaten) zusätzlich untergebracht. Insgesamt wird damit Logistik für den Einsatz von weiteren 5.000 US-Soldaten bereitgestellt. Amerikanische Militärspezialisten hatten zuvor in den Stationierungsländern alte Militäranlagen aus der Sowjetzeit begutachtet oder Festlegungen über den Neubau von Lagerhäusern für schweres amerikanisches Kriegsgerät getroffen. Die Kosten sollen die entsprechenden Länder tragen, das trifft auch für die lokale Bewachung zu.

Und die US-Armee zieht Ausrüstung und Nachschub für zusätzliche schwere Kampfverbände auch im Westen Europas zusammen, die in drei zentralen Depots in Deutschland, den Niederlanden und Belgien (Army Prepositioned Stocks - APS) ständig einsatzfähig bereitstehen. Im Kriegsfall muss die US-Armee nur noch die Soldaten einfliegen und könnte somit schnell weitere Einheiten ins Gefecht einführen. Das erinnert an die Praxis aus der Zeit des Kalten Krieges. Es sind zudem wieder Panzer und Artillerie in norwegische Höhlen eingelagert worden, die seit dem Ende des Kalten Kriegs leer standen. Derzeit sind rund 8.000 NATO-Soldaten ständig in den baltischen Staaten und Polen stationiert. Hinzu kommen die sogenannte NATO-Speerspitze mit rund 5.000 Soldaten sowie eine US-Division, die binnen kürzester Zeit eingeflogen werden kann. Dass sind über 33.000 verfügbare NATO-Kräfte, die kurzfristig gegen Russland eingesetzt werden könnten. Nicht mitgerechnet sind dabei die Streitkräfte der ost- und südosteuropäischen NATO-Staaten, die ebenfalls massiv gegen Russland aufrüsten. Außerdem ist die NATO bestrebt, die Streitkräfte Schwedens und Finnlands durch militärische Kooperationsvereinbarungen, Rüstungsprogramme und gemeinsame Manöver de facto in die Strukturen des westlichen Bündnisses einzubinden. Diese Entwicklung erhöht nicht nur die militärische Konfrontation in der Region, sondern auch die Gefahr, dass es aus einem nichtigen Anlass oder Missverständnis zu einer Eskalation kommt, die in einen Krieg münden könnte.

von Redaktion