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Serie - Kriegführung im 21. Jahrhundert

"Frieden bedeutet nicht nur die Abwesenheit von Krieg, er wird ebenso durch soziale, psychologische, wirtschaftliche, ökologische, religiöse und ethnische Bedingungen definiert, ein Zustand ungestörter Harmonie mit dem Gefühl von Sicherheit und Ordnung, gefördert oder gefährdet durch technologische Entwicklungen." (Reuter/Markus)

In eigener Sache:

Liebe Verbandsmitglieder, Freunde und Sympathisanten,

die Redaktion hat in den vergangenen Wochen intensiv darüber diskutiert, wie wir mit unserem Internetangebot Eurem Informationsbedürfnis zur Frage Krieg-Frieden besser entsprechen können. Im Ergebnis dieser Debatten werden wir zukünftig regelmäßig zu aktuellen militärpolitischen Entwicklungen und Vorstellungen über Charakter, Art und Umfang moderner Kriegführung informieren und militärstrategische Lageeinschätzungen veröffentlichen.

Wir beginnen mit der Publizierung einer Artikelserie zum Thema "Der Krieg als Mittel der Politik" und wollen zu militärpolitischen Überlegungen und Trends sowie neuen Waffentechnologien informieren und operativ-taktische Konzepte verschiedener geopolitischer Akteure vorstellen.

Folgt man der o.g. Definition, dann müssen wir erkennen, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, sich die Kräfteverhältnisse rasant verschieben und Kriege wieder mehr denn je ein Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen geworden sind. Der kritische Blick auf diese Entwicklungen ist unser Anliegen. Wir laden zur Diskussion dieser Beiträge ein und bitten Euch Kommentare/Beiträge an die Redaktion unseres Verbandes zu senden.
Folgt man der o.g. Definition, dann müssen wir erkennen, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, sich die Kräfteverhältnisse rasant verschieben und Kriege wieder mehr denn je ein Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen geworden sind. Der kritische Blick auf diese Entwicklungen ist unser Anliegen. Wir laden zur Diskussion dieser Beiträge ein und bitten Euch Kommentare/Beiträge an die Redaktion unseres Verbandes zu senden.

NEU - Kriege in der fünften Dimension (Teil1)

NEU - Kriege in der fünften Dimension (Teil1)

Schlachtfeld Cyber Space

Schlachtfeld Cyber Space

Die NSA-Affäre des Jahres 2013 war für das politische Establishment der USA und Westeuropas von höchster Peinlichkeit. Nicht nur, weil der flüchtige ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden mit seinen taktisch klug platzierten Enthüllungen die Spitzelpraxis und die wechselseitigen Kungeleien der Nachrichtendienste in westlichen Demokratien öffentlich machte und damit die etablierte Politik bloßstellte. Vielmehr wurde dadurch eine wesentliche Komponente der modernen Kriegführung des Westens erkennbar. Die öffentliche Klage amerikanischer und britischer Geheimdienstchefs, dass nunmehr ein potentieller Gegner wisse, wie man die elektronische Informationsbe-schaffung betreibt und wo in diesem System Schwachstellen zu finden sind, war daher – jenseits aller Debatten über die Verletzung von Bürgerrechten – durchaus nachvollziehbar. Denn im Kern geht es in dieser Angelegenheit nicht in erster Linie um Terrorprävention und Terrorbekämpfung, sondern um die Sicherung nachrichtendienstlicher Potentiale für die Vorbereitung auf zukünftige militärische Konflikte. Das Argument, man müsse den Westen gegen terroristische Bedrohungen verteidigen, liefert lediglich die offizielle Legitimation für die aktuelle und zukünftige Einbeziehung des Internet und der informationstechnologischen Systeme in die strategische und operativ-taktische Planung der Militärs. Ähnlich wie bei der Entwicklung innovativer Waffentechnologien schreibt man auch im nachrichtendienstlichen Handlungsfeld konsequent Konzepte fort, die in Ansätzen bereits in der Endphase des Kalten Krieg entwickelt wurden. Der Unterschied besteht darin, dass die qualitativen Sprünge bei der Entwicklung der Informationstechnologien in den letzten drei Jahrzehnten den Nachrichtendienstlern und Militärs völlig neue Möglichkeiten der Datengewinnung und -sammlung sowie der gezielten Einflussnahme auf politische und ökonomische Entschei-dungsprozesse bieten. Neu ist auch, dass das Internet als unsichtbarer Kriegsschauplatz zum Betätigungsfeld der Militärs wird. Mit scheinbarer technologischer Allmacht ausgestattet, streben die Strategen danach, Kriege bereits zu führen und zu entscheiden, während sich ein tatsächlicher oder vermeintlicher Feind noch in Sicherheit wähnt.

Dass die Gewinnung sensibler Informationen über einen potentiellen Gegner und über die Festigkeit der eigenen Machtbasis von entscheidender Bedeutung für den Erfolg im Krieg ist, wusste schon der chinesische Militärtheoretiker Ssund-ds’ ein halbes Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung. In seinem Traktat über die Kriegskunst schrieb er : „...kennst du den Gegner und kennst du dich, so magst du hundert Schlachten schlagen, ohne eine Gefahr zu fürchten; kennst du ihn, aber nicht dich selbst, so wirst du einmal siegen und ein anderes Mal eine Niederlage erleiden; kennst du weder dich noch ihn, so wirst du in jeder Schlacht geschlagen werden.“

Informationen sind jedoch nicht nur Voraussetzung für die erfolgreiche Konditionierung eigener Rüstungen und Streitkräfte. Die globale Ausforschung von Internetnutzern, das Abhören fremder Regierungen und Behörden oder die Wirtschaftsspionage im Internet sind nur Teil einer Entwicklung, welche die Kriegführung unter Umständen völlig verändern wird. Informationen werden in Form von Software selbst zur Waffe. Das Einschleusen von Schadsoftware in fremde EDV-Systeme, Versuche zur Schädigung, Manipulierung oder Zerstörung kritischer Infrastrukturen des Gegners mittels Informationstechnologie, Desinformationen zur Zersetzung der Kampfmoral eines Gegners sind Ausdruck eines Para-digmenwechsels auf dem Informationstechnologie(IT)-Schlachtfeld. Nicht mehr nur die Abwehr gegnerischer Attacken, sondern die eigene Angriffsfähigkeit im Internet, dem sogenannten Cyber Space (Kunstbegriff aus Kybernetik und Space, imaginärer Datenraum im Internet), wird zum Maßstab für die Strategen. Die moderne Informationstechnologie wird zum unmittelbaren Gewaltinstrument. Immer dann, wenn Angriffe im Internet auf die Streitkräfte und Infrastrukturen von Staaten oder anderen politischen Akteuren vor dem Hintergrund einer politischen Zwecksetzung vorgenommen werden, wo also solche informationstechnologisch basierten Attacken Fortsetzung und Instrument einer bestimmten Politik sind, handelt es sich um einen kriegerischen Akt auf dem virtuellen Schlachtfeld. Dabei eröffnet sich den Akteuren eine Vielzahl von Handlungsmöglichkeiten.

Spionage: Gewinnung sensibler Informationen über Entscheidungsträger, politische Prozesse, Wirtschaftsressourcen, kritische Infrastrukturen, Militärpotential und Sicherheits-strukturen des Gegners. Neben dem klassischen Geschäft der Gewinnung aktuell brauchbarer Informationen geht es immer mehr um die Erstellung von Entwicklungs-szenarios mit vorausschauendem Anspruch. Mittlerweile können riesige Datenmengen über längere Zeiträume erfasst und analysiert werden, was unter anderem politisch-sozio-logische Trendaussagen ermöglichen soll, die sicherheitsrelevant oder gar kriegsent-scheidend sein könnten. Kurz- und mittelfristige Veränderungen des politischen Meinungs-bildes in einer Gesellschaft, verdeckte Konflikte, Handlungsoptionen sozialer Gruppen oder politischer Akteure sowie Umbrüche von Machtverhältnissen sollen prognostiziert und zum eigenen Vorteil genutzt werden. Es sind im Kern Verfahren, die in der Demoskopie und in der Marktforschung bereits genutzt werden – potenziert durch die technischen und finanziellen Möglichkeiten der Nachrichtendienste. Basis sind die massenhaft im Internet und den anderen elektronischen Medien auf Vorrat abgeschöpften Daten, deren Sammlung oft keinen aktuellen Sinn zu haben scheint.

Manipulation von Nutzern gegnerischer EDV-Dienste: Abschöpfung sensibler Daten wie Zugangscodes, technischer oder militärischer Informationen etc.. Mittels Scheinidentitäten werden individuelle oder kollektive Abwehrreaktionen neutralisiert. Die Nutzer handeln in gutem Glauben und werden ohne eigenes Wissen zu Kollaborateuren des Gegners. Es ist das Trojanische Pferd des EDV-Zeitalters.

Spionageabwehr: Schutz vor Angriffen fremder Nachrichtendienste auf eigene IT-Systeme. Hier weht der Wind rauer. Die Nutzung der modernen Informationstechnologien durch die Unternehmen, Behörden, Streitkräfte und politischen Entscheidungsstrukturen bietet ein ideales Einfallstor für fremde Mächte oder nichtstaatliche Kombattantengruppen zur Gewinnung sensibler Daten. Die Abwehr solcher massenhaft und verdeckt vorgetragenen Angriffe, bei denen es sich auch um Ablenkmanöver oder Tests der Verteidigungsfähigkeit durch einen Gegner handeln kann, bindet Ressourcen, die dann für den Aufbau eigenen Angriffspotentials nicht mehr zur Verfügung stehen.

Konterspionage: Eindringen in die Netzwerke fremder Nachrichtendienste. Dieses Verfahren ist zumindest weniger risikovoll als die oft aufwändige Anwerbung, Ausbildung und Führung menschlicher Quellen in gegnerischen Diensten. Zugleich eröffnen sich damit völlig neue Dimensionen wechselseitiger Desinformation der beteiligten Dienste. Die elektronisch gestützte Analyse von Strukturen, Personal, Erkenntnissen und Handlungsab-sichten eines gegnerischen Dienstes kann Hinweise für die mögliche Anwerbung menschlicher Quellen liefern sowie Ansatzpunkte für die Platzierung von Fehlinformationen und die Manipulation von Entscheidungsprozessen bieten. Im Spannungs- und Kriegsfall könnten damit Fehlentscheidungen der politischen Führung eines Feindstaates provoziert werden.

Manipulation von Internetseiten des Gegners: Schaltung von Desinformationen und Propa-ganda zur Verunsicherung der Nutzer. Die Streuung nicht erkenn- und überprüfbarer Falschinformationen durch die Internetnutzer kann die Verbreitung von Gerüchten fördern, den Verteidigungswillen der Bevölkerung beeinträchtigen, die Geschlossenheit von Streitkräften zersetzen und die gegnerischen Entscheidungsträger desorientieren.

Ausschalten gegnerischer EDV-Dienste: Überlastung der IT-Systeme, etwa mittels massenhafter Anfragen. Das Informations- und Nachrichtensystem des Gegners wird gleichsam paralysiert. Gerade in Krisensituationen führt das unter Umständen zu Verun-sicherung und Handlungsunfähigkeit beim Gegner. Es ist die extern herbeigeführte elektronische Lähmung der Öffentlichkeit und der Verwaltung des Gegners.

Platzierung manipulierter Hard- oder Software: Programmierung von Fehlfunktionen und/oder der Option einer Übernahme gegnerischer Systeme durch eigene IT-Kombattan-ten. Dieses Verfahren gewinnt in diversen Ernstfallszenarios immer größere Bedeutung, weil so unter Nutzung der immer stärkeren IT-Vernetzung Angriffe auf kritische Infrastrukturen des Gegners (Kraftwerke, Stromnetze, Wasserversorgungsanlagen, militärische Führungs-systeme) möglich sind.

Sabotage gegnerischer EDV-Logistik: verdecktes Einschleusen manipulierter Software und/oder physische Zerstörung technischer IT-Komponenten (etwa durch Einsatz elektro-magnetischer Impulse oder Laser-Waffen). Der Gegner wird im übertragenen Sinne blind, taub und stumm. Er ist nicht mehr in der Lage, die Schäden zu beseitigen. Damit ist er weder in der Lage, das Land im Kriegsfall politisch noch die Streitkräfte militärisch zu führen.


Mit neuer Entschiedenheit: Unter der Regierung Trump treibt die US-amerikanische Weltmacht die Schwächung ihres russischen Rivalen voran. Das erfolgt auch mit dem weiteren Aufbau von Antiraketensystemen

Von Theo Wentzke

Atef Safadi/Pool/REUTERS

Mit ihrer Flotte von »Aegis«-Lenkwaffenkreuzern und -zerstörern können die USA jederzeit in jedem Winkel der Welt einen regionalen Abwehrschirm errichten, der die Operationsfreiheit ihres Militärs absichert (USS Higgins)

Der vorliegende Text ist ein Auszug aus einem sehr viel umfangreicheren Aufsatz unter dem Titel »Die amerikanische Weltmacht treibt die Entmachtung ihres russischen Rivalen voran«, der am 20. September im neuen Heft der Zeitschrift Gegenstandpunkt erscheinen wird. Heftbestellung unter: de.gegenstandpunkt.com

In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigte, wurden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könne da etwas außer Kontrolle geraten sein und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch die von Trump mehrfach verkündete Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten. Aber eine solche Ansage ist nichts, was in der hiesigen veröffentlichten Meinung Bedenken wachrufen würde. Da herrscht mehrheitlich die Auffassung, dass Russland in die Schranken gewiesen gehört; zwischenzeitlich zweifelt sie ja sogar umgekehrt an der Verlässlichkeit dieses Präsidenten, weil sich der gegenüber seinem angeblichen Freund Putin allzu arglos zeige. Für eine gewisse Beunruhigung sorgen hingegen regelmäßig die Vorwürfe, die Trump im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rüstungsanstrengungen den NATO-Partnern und allen voran den Deutschen macht, dass sie nämlich auf Kosten der USA ihre Haushalte schonen und die von ihnen eingegangenen finanziellen Verpflichtungen sträflich missachteten. Die Frage, was mit all den Finanzmitteln eigentlich finanziert wird und wieso die Vereinigten Staaten an dieser Front so entschieden agieren, ist demgegenüber kaum von öffentlichem Interesse. Dabei erfordert die Antwort auf diese Fragen keine großen investigativen Mühen, die offiziellen sicherheitspolitischen Dokumente der USA sprechen eine klare Sprache.

Feindbild und Feindschaft

Die vier Militärdoktrinen,¹ die die Trump-Regierung zur Evaluierung der Gefahren für die nationale Sicherheit der USA und zur Definition der notwendigen Gegenmaßnahmen in Auftrag gegeben hat, unterscheiden sich in einem wesentlichen Punkt von denen der Vorgängerregierung: Der Terrorismus, bei Barack Obama noch die Hauptgefahr für den Frieden, ist im aktuellen Bedrohungsszenario in den Hintergrund gerückt, ebenso wie die Bedrohung durch die »Schurkenstaaten« Iran und Nordkorea; an ihre Stelle ist die strategische Konkurrenz durch die Großmächte China und Russland getreten: »Die zentrale Herausforderung für den Wohlstand und die Sicherheit der USA ist das Wiederauftauchen einer langfristigen strategischen Konkurrenz durch revisionistische Mächte, wie sie die Nationale Sicherheitsstrategie klassifiziert. Es wird immer klarer, dass China und Russland eine Welt gestalten wollen, die mit ihrem autoritären Modell übereinstimmt – und so die Autorität erlangen, ihr Veto gegen die ökonomischen, diplomatischen und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen einzulegen.« (NDS)

Diese programmatischen Festlegungen zeigen eine neue Lage an: die Rückkehr zu einem Zustand, den man mit dem Ende der Sowjetunion überwunden zu haben glaubte. Die vitalen Interessen der USA – »Wohlstand und Sicherheit« – werden durch das (Wieder-)Aufkommen von Mächten als bedroht betrachtet, die auf ihre Weise »die Welt gestalten« wollen und damit den USA auf der strategischen Ebene, auf der Weltordnungsfragen aufgeworfen und entschieden werden, als Konkurrenten entgegentreten. Letzteres, die Tatsache, dass diese Mächte überhaupt als Konkurrenten in Erscheinung treten – dass sie auf derselben Ebene Politik machen, auf der die USA mit der größten Selbstverständlichkeit als Weltmacht agieren –, gereicht China und Russland zum Vorwurf, begründet das Vergehen namens »Revisionismus«.

Der Beschuldigung liegt die Vorstellung zugrunde, dass diese Mächte eine Welt, die wohlgeordnet ist, in der jeder Staat seinen wohldefinierten Platz hat und deren Ordnung von den Mitgliedern der Staatenfamilie zu respektieren ist, zu ihren Gunsten umgestalten wollen, weil sie nicht bereit sind, den Status, der ihnen in dieser Welt zugemessen wird, zu akzeptieren. Umgekehrt wird der Status, den die USA nach dem Ende der Sowjetunion erlangt haben – den der »einzig verbliebenen Supermacht« –, wie ein rechtmäßiger Besitzstand der USA reklamiert, den es vor unrechtmäßigen Zugriffen aus eben dieser Welt der Staaten mit allen Mitteln zu sichern gilt. Die Machtverhältnisse in der Staatenwelt, die die USA in zwei erfolgreich geführten Weltkriegen, einem Kalten Krieg gegen die realsozialistische Führungsmacht und deren »Block« sowie durch ihre fortgesetzten Bemühungen, den immer noch viel zu potenten Nachfolger weiter zu entmachten, maßgeblich hergestellt haben, werden als Rechtsgrund für den von den USA praktizierten Anspruch angeführt, über den Rest der Staatenwelt ein Regime auszuüben, das einem globalen Gewaltmonopol ziemlich nahekommt.

Die Unbedingtheit dieses Anspruchs, dass Amerika dazu berufen ist, den globalen Gewalthaushalt zu kontrollieren und gegen den mangelnden Respekt anderer vor sich und der Weltordnung, für die es steht, zu verteidigen, wird einerseits mit dem Verweis darauf begründet, dass »Wohlstand und Sicherheit« der USA mit der Sicherstellung dieses Status stehen und fallen. Die strategische Doktrin führt aber auch noch andere gute Gründe auf: Amerika handelt nicht nur im eigenen, sondern im Interesse der ganzen Völkerfamilie, der die »Revisionisten« nämlich das böse »autoritäre Modell« aufzwingen wollen, das sie bei sich daheim praktizieren.

China und Russland werden als Mächte charakterisiert, deren außenpolitische Agenda darin besteht, andere Nationen zu unterdrücken und deren Souveränität zu missachten. Von ihrer Politik bleibt nur das Negative; die Ausübung von Gewalt in ihrem Inneren wie nach außen wird zum Inhalt und Zweck ihrer Politik erklärt, und mit »Modell« – gewissermaßen der heutige ideologische Ersatz für den alten Systemgegensatz – wird das Fundamentale und Ausgreifende ihres verwerflichen Treibens herausgestellt. Von politischen Interessen, die im Verhältnis zwischen souveränen Staaten laufend die Gründe dafür liefern, dass »ökonomische, diplomatische und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen« übergangen oder zurückgewiesen werden, will man im Fall dieser beiden Staaten nichts wissen. Wohlstand und Sicherheit sind bei ihnen nichts, woraus sie irgendeinen legitimen Handlungsbedarf ableiten könnten; diese Mächte besitzen so, wie sie charakterisiert werden, überhaupt keine anerkennungswürdigen Interessen.

So zeigt sich das offizielle Feindbild zu einer Feindschaft, die indes andere Gründe hat; das Feindbild beruht umgekehrt auf der Feindschaft, die man den »revisionistischen Mächten« erklärt: Die Tatsache, dass sich diese zwei Staaten der Unterordnung unter die amerikanische Suprematie entziehen, ist es, die ihnen die amerikanische Feindschaft verschafft; das beanspruchte Recht Amerikas auf so etwas wie ein weltweites Gewaltmonopol macht Staaten, die sich diesem Anspruch nicht beugen, zu Revisionisten und Rechtsverletzern.

Großes Atomwaffenarsenal

Was näher Russland betrifft, so konkretisieren die Militärdoktrinen der USA den Revisionismus dieser Nation anhand eines Sündenregisters, in dem alles aufgeführt und ins rechte Licht gerückt wird, was sie in ihrer näheren und ferneren Nachbarschaft zur Wahrung ihrer Interessen unternimmt: »Russland [strebt] nach einer Vetoautorität über Nationen in seiner Peripherie in bezug auf ihre Regierungs-, ihre ökonomischen und ihre diplomatischen Entscheidungen, es versucht, die NATO zu zerschlagen und die Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in Europa und im Nahen Osten zu seinen Gunsten zu verändern. Die Anwendung neu aufkommender Technologien, um demokratische Prozesse in Georgien, auf der Krim und in der Ostukraine zu diskreditieren und umzustürzen, ist besorgniserregend genug, aber wenn sie sich verbindet mit seinem sich ausweitenden und modernisierenden Atomwaffenarsenal, ist die Herausforderung klar.« (NDS)

Die amerikanischen Militärstrategen gehen davon aus, dass die USA mit gutem Recht die ganze Welt als ihre Einflusssphäre beanspruchen können, so dass es deswegen auch völlig legitim ist, wenn sie zusammen mit ihren strategischen Partnern in der NATO und in der EU »in der Peripherie« Russlands dafür sorgen, dass dort Staaten eingerichtet werden und Regierungen das Sagen haben, die in ihrer Räson auf die NATO und die EU ausgerichtet sind. Deswegen erscheint das Bemühen Russlands, sein Umfeld als seine Einflusssphäre zu sichern, in ihrer Analyse per se als illegitimer Machtgebrauch und Russland selbst als eine Macht, deren »Machtstreben« unvereinbar ist mit den legitimen Interessen seiner Nachbarn.

So wie die Karten in ihrer Analyse verteilt sind, hätte Russland die friedliche Eroberung seines Umfelds durch NATO und EU, also seine strategische Einkreisung, unwidersprochen hinzunehmen. Wenn es das nicht tut, macht es eine »Vetoautorität« geltend, die ihm nicht zusteht. Weil es aus der Sicht der US-Strategen nur recht und billig ist, wenn die NATO ihre Expansion als in sich geschlossener, auf die Eindämmung russischer Macht eingeschworener Staatenblock betreibt, erscheinen die Anstrengungen Russlands, seine Beziehungen zu Mitgliedern dieser Allianz zu verbessern oder auch nur zu erhalten, als Versuch, »die NATO zu zerschlagen«. Wenn es sich gegen das Programm von NATO und EU wendet, die Ukraine aus überkommenen Verbindungen herauszubrechen und der EU anzugliedern; wenn es mit seiner Annexion der Krim unterbindet, dass nach der Überführung der Ukraine ins westliche Lager auch noch der Stützpunkt seiner Schwarzmeerflotte unhaltbar wird; wenn es im Nahen Osten durch sein militärisches Eingreifen den Sturz seines einzigen ihm dort verbliebenen Verbündeten verhindert – dann ist es Russland, das sich an gewachsenen »Strukturen« vergreift, auf denen Sicherheit und wirtschaftlicher Wohlstand in Europa und im Nahen Osten beruhen; dann stellt sich Russland gegen anonyme »Prozesse«, die – namentlich »in Georgien«, »auf der Krim« und »in der Ostukraine« – das Gute, die Demokratie voranbringen.

Das alles ist für die mit der Nationalen Sicherheit der USA befassten Fachleute schon »besorgniserregend genug«. Was Russland in ihren Augen endgültig zu der Herausforderung schlechthin für Amerika macht, was Russland heraushebt aus der Handvoll größerer und kleinerer Schurkenstaaten, die Amerika auf seiner To-do-Liste hat, ist die Tatsache, dass dieser Staat immer noch über ein Atomwaffenarsenal verfügt, es sogar erweitert und modernisiert, mit dem er sogar den USA Respekt abnötigen kann. Die amerikanischen Militärdoktrinen arbeiten diesen Punkt regelrecht als Alleinstellungsmerkmal heraus, das Russland zu dem nicht zu duldenden Rivalen in der Welt macht: »Die landgestützte Interkontinentalraketen-Streitmacht [der USA] ist in höchstem Maß überlebensfähig gegen jeden Angriff, mit Ausnahme eines nuklearen Großangriffs. Um die landgestützten Interkontinentalraketen der USA zu zerstören, müsste ein Gegner einen präzise koordinierten Angriff mit Hunderten von Präzisionssprengköpfen mit hoher Sprengkraft starten. Das ist eine unüberwindbare Herausforderung für jeden Gegner heute, Russland ausgenommen.« (NPR)

Russland ist die einzige Macht auf der Welt, die dem Zerstörungspotential, das in den Raketensilos der USA ruht, etwas entgegenzusetzen hat. Das stellt für God’s Own Nation eine nicht hinnehmbare Bedrohung ihrer Abschreckungsmacht dar, mit der sie als Weltmacht auftritt und Politik gegenüber dem Rest der Welt macht. Russland seinerseits besitzt und verschafft sich mit seinem Atomwaffenarsenal die Abschreckungsmacht, die es dazu befähigt, sich zu behaupten, in seiner Peripherie gegen den Willen der USA seinen Einfluss geltend zu machen und die Handlungsfähigkeit Amerikas und seiner Verbündeten dort einzuschränken: »Moskau ist nicht nur dabei, seine offensive strategische Raketenstreitmacht auszuweiten und zu modernisieren, es stellt eine Reihe immer weiter fortgeschrittener und unterschiedlicher atomwaffenfähiger regionaler offensiver Raketensysteme in den Dienst, die die stationierten US-Streitkräfte, die Verbündeten und die Partner bedrohen. Diese Raketensysteme befähigen Russland entscheidend zu seiner Zwangs- und Eskalationsstrategie und zur nuklearen Bedrohung von Alliierten und Partnern der USA (…) Russland entwickelt eine neue Generation von fortgeschrittenen, regionalen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern, die ihre anti ac cess/area denial Strategie unterstützen, welche darauf zielt, den Willen und die Fähigkeiten der USA und ihrer Alliierten in regionalen Krisen oder Konflikten zu brechen. Russland hat seine fortgeschrittenen Kapazitäten bei Marschflugkörpern in der Tat seit 2015 wiederholt durch Langstrecken-Präzisionsschläge in Syrien demonstriert.« (MDR)

Die USA lassen keinen Zweifel daran, dass sie alles dafür tun, um mit dieser Herausforderung fertigzuwerden. Die Sache hat für sie »oberste Priorität«.

Strategische Neuausrichtung

In der strategischen Planung der USA kommt der Raketenabwehr eine herausragende Bedeutung zu. An deren Grund und Zweck hat sich seit Reagans 1983 offiziell verkündeter »Strategic Defen se Initiative« (SDI) nichts geändert. Der damals geplante Raketenabwehrschirm zielte erklärtermaßen darauf ab, die Pattsituation zu überwinden, in der sich die Führungsmacht des kapitalistischen Westens und die Sowjetmacht, beide bis an die Zähne hochgerüstet mit Atomwaffen mit x-fachen Overkill-Kapazitäten, jahrzehntelang gegenüberstanden. Der Zustand, der der Menschheit unter dem Titel »Gleichgewicht des Schreckens« bekanntgemacht und in grotesker Umdrehung als Einrichtung zur Kriegsverhinderung und Sicherung des Weltfriedens verdolmetscht worden ist, stellte für die US-Strategen etwas ganz anderes dar, nämlich ein Dilemma, aus dem es herauszukommen galt: Dass sich beide Seiten vernichtende Vergeltungsschläge für den Fall androhen konnten, dass das Gegenüber seine Atomwaffen zum Einsatz bringt, dass also der Gebrauch dieser Waffen für beide Seiten mit der Perspektive der eigenen Vernichtung verbunden war, galt den strategischen Denkern der USA als Beschränkung der eigenen Kriegsfähigkeit, die unbedingt zu beseitigen war. Ins Auge gefasst haben die Amerikaner damals die Entwicklung und den Aufbau einer Raketenabwehr, durch die sie sich die Fähigkeit verschaffen würden, feindliche Raketenangriffe zu neutralisieren, der im Raum stehenden Vernichtungsdrohung die Wucht zu nehmen und sich so in die Lage zu versetzen, frei über den Einsatz der eigenen atomaren Bewaffnung zu disponieren.

Den Aufbau einer solchen Raketenabwehr haben die USA seit den 80er Jahren, über alle politischen Konjunkturen und über die Systemfrage hinweg, entschlossen vorangetrieben. Vier Jahrzehnte und etliche Billionen Dollar später verfügen sie über ein Antiraketensystem, mit dem sie in Tests Abfangquoten von um die 50 Prozent erzielen. Es unterminiert auch in dem Zustand bereits die Berechnungsgrundlage der strategischen Planungen des Gegners: Er weiß nicht mehr, wie viel sein ultimatives Kriegsmittel im Fall des Falles (noch) wert ist.

Das stellt die USA jedoch keineswegs zufrieden. Präsident Trump macht seinem Militär wegweisende Vorgaben: »Unser Ziel ist einfach: sicherzustellen, dass wir jedes Geschoss, das gegen die Vereinigten Staaten gestartet wird, aufspüren und zerstören können – überall, jederzeit.« (Trump bei der Vorstellung der Missile Defense Review, 17.1.2019)

Und die 2019 veröffentlichte Missile Defense Review seiner Regierung stellt das Programm für die künftige Gestaltung der Raketenabwehr vor, die an diesen ambitionierten Vorgaben Maß nimmt: »Die Vereinigten Staaten werden drei verschiedene Mittel der Raketenabwehr aufstellen, instand halten und integrieren, um jede praktikable Möglichkeit zu identifizieren und auszunutzen, ein bedrohliches Projektil vor und nach seinem Start aufzuspüren, zu stören und zu zerstören. Diese sind: erstens eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen; zweitens eine passive Abwehr, um die potentiellen Effekte von offensiven Raketen zu mildern; und drittens, wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen.« (MDR)

Die bisherige aktive Raketenabwehr gegen Angriffe auf das Homeland basiert auf einem »Ground Based Midcourse Defense System« (GBMDS), das feindliche Raketen in der mittleren Flugphase zerstört: Infrarotsatelliten detektieren den Start der Rakete, Bodenradarstationen verfolgen die Flugbahn, Abfangraketen transportieren ein Kill Vehicle ins All, das den Raketenträger und/oder den Sprengkopf durch die kinetische Energie des Aufpralls eliminiert.

Damit die mit diesem System bisher erreichten Erfolgsquote noch größer wird, erneuert die zuständige Missile Defense Agency (MDA) ihre Abfangraketen, verbessert ihre Wirkung durch die Erhöhung ihrer Geschwindigkeit, die Ausstattung mit einem neuen Multi-Object Kill Vehicle (MOKV) und die Einführung einer neuen Zerstörungsstrategie, stockt ihre Zahl um die Hälfte auf und fasst gleich noch den Bau einer neuen Abfangstation an der Ostküste der USA ins Auge.

Ein zweites System der aktiven Raketenabwehr kommandiert die U. S. Navy in Gestalt einer Riesenflotte von »Aegis«-Lenkwaffenkreuzern und -zerstörern. Diese Flotte bildet ein kampfstarkes schwimmendes Komplementärstück zum GBMDS auf den Weltmeeren, verdichtet den durch das GBMDS konstituierten Abwehrschirm und ist in der Lage, allein oder im Zusammenspiel mit baugleichen Schiffen der Verbündeten in Spanien, Norwegen, Südkorea, Japan und Australien sowie an Land stationierten »Aegis«-Basen in Rumänien, Japan und spätestens 2020 auch in Polen, jederzeit in jedem Winkel der Welt einen regionalen Abwehrschirm zu errichten, der die Operationsfreiheit des US-Militärs absichert. Ein drittes Abwehrsystem namens »Terminal High Altitude Area Defense«-System (THAAD), stationiert im Homeland, Südkorea, Guam, Deutschland und nach den Planungen der MDA demnächst bei Verbündeten weltweit, attackiert feindliche Geschosse in der Endphase ihres Flugs und ergänzt mit seinem tausend Kilometer weit reichenden Radar das Netzwerk zur Überwachung des globalen Kriegsraums. Viertens wäre da noch das in vielen Ländern in enormen Stückzahlen dislozierte »Patriot«-Abwehrsystem, das über eine wesentlich geringere Reichweite als die anderen Systeme verfügt und vornehmlich gegen feindliche Flugzeuge, Marschflugkörper und taktische Raketen operiert.

Die passive Verteidigung umfasst Maßnahmen zur Härtung von Raketensilos und Kommandobunkern, zur Stärkung der Resilienz der militärischen und sonstigen Infrastruktur. Sie dient der Verminderung der Verwundbarkeit des eigenen Atomwaffenarsenals durch Atomschläge.

Vom Standpunkt der absoluten Unverwundbarkeit aus betrachtet leiden alle bisher aufgestellten Systeme der aktiven Raketenabwehr an dem Mangel, dass sie die feindlichen Raketen als zu bekämpfende Bedrohung erst ins Visier nehmen, wenn sie gestartet sind, dass also die Bedrohung dann möglicherweise nicht mehr vollständig zu bekämpfen ist – vor allem bei mit zehn und mehr unabhängig voneinander lenkbaren Sprengköpfen (MIRV, MARV) und Sprengkopfattrappen bestückten Interkontinentalraketen – und dass die Bekämpfung Schäden auf dem eigenen Territorium hervorruft, wenn der Flugkörper in der Endphase seines Flugs abgeschossen wird. Darüber hinaus stellen die amerikanischen Militärplaner die Fortschritte in Rechnung, die Russland in der Raketenentwicklung erzielt hat: »Die russischen Programme zur Modernisierung der Offensivflugkörper gehen weit über herkömmliche ballistische Raketen hinaus, sie schließen Raketen mit bisher nicht dagewesenen Charakteristika in bezug auf Höhe, Geschwindigkeit, Antrieb und Reichweite ein.« (MDR)

Die Rede ist hier von Raketen und Marschflugkörpern mit Hyperschallgeschwindigkeit, nicht-ballistischen, also schwer- bis unberechenbaren Flugbahnen usw. Im Missile Defense Review von 2019 wird daher eine Neuausrichtung der Abwehrstrategie angekündigt: Künftig wird der Schwerpunkt der aktiven Raketenabwehr auf »Angriffsoperationen (gelegt), um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen«. Geplant ist eine Perfektionierung der Defensive durch eine bisher nicht für realisierbar gehaltene »Vorwärtsverteidigung« an den Startrampen des Feinds, die neben seinem überkommenen auch sein allerneuestes Potential im Keim erstickt – und so dafür sorgt, dass man sich in Moskau todsicher verrechnet, wenn man mit der Einführung einer neuen Generation von Offensivwaffen strategische Vorteile einkalkuliert.


Anmerkung

1 National Security Strategy (Nationale Sicherheitsstrategie, 18.12.2017), im folgenden NSS; National Defense Strategy (Nationale Verteidigungsstrategie, 19.1.2018), im folgenden NDS; Nuclear Posture Review (etwa: Überprüfung der US-Atomwaffendoktrin, 2.2.2018), im folgenden NPR; Missile Defense Review (etwa: Überprüfung der Raketenabwehr, 17.1.2019), im folgenden: MDR.

Aus: Ausgabe vom 04.09.2019, Seite 12 / Ausland, USA-Russland

 

von Redaktion

NEU - Der Krieg als Mittel der Politik (Teil 4)

Die Illusion vom ewigen Frieden

Als Anfang der 80er Jahre die Konfrontation zwischen NATO und Warschauer Pakt auf einen finalen nuklearen Schlagabtausch zusteuerte und den Strategen beider Seiten bewusst zu werden begann, dass es in einem solchen Krieg wegen der ungeheuren Zerstörungen und Opfer keinen Sieger geben würde, konnte nach allgemeiner Auffassung der Krieg kein Mittel der Politik mehr sein. Die auf den preußischen Militärreformer Carl von Clausewitz zurückgehende Formel, dass der Krieg Fortsetzung der Politik mit gewaltsamen Mitteln, mithin Instrument der Politik sei, schien nicht mehr zuzutreffen. Doch diese These war im Kern nichts als eine griffige Propagandafloskel, die sowohl von der Friedensbewegung in den westlichen Ländern als auch vom Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, gerne bemüht wurde. Sie war jedoch schon damals falsch. Die zu dieser Zeit von den Militärs für wahrscheinlich gehaltenen Szenarios gingen davon aus, dass ein zunächst auf den westeuropäischen Kriegsschauplatz begrenzter und mit konventionellen Mitteln begonnener militärischer Konflikt zwischen den Militärblöcken schrittweise zum unbegrenzten Nuklearkrieg mutieren würde. Ein solcher nicht zu verhindernder und zu gewinnender Krieg wäre selbstverständlich die Fortsetzung einer bestimmten Politik der jeweiligen Bündnisse und ihrer Führungsmächte gewesen. Dass bei seriöser Betrachtung die jeweiligen Kriegsziele nicht zu erreichen gewesen wären und selbst Szenarios für einen konventionellen und begrenzten Krieg ohne nukleare Komponente in Westeuropa offenkundig wenig Realitätsbezug aufwiesen, hätte nichts daran geändert, dass ein solcher Krieg die Ultima Ratio zur Durchsetzung politischer Positionen der Akteure, also politisches Instrument – oder, um mit Clausewitz zu sprechen, Fortsetzung der Politik „unter Beimischung“ anderer Mittel gewesen wäre. Ein Krieg allerdings, der die Ohnmacht von Politik und die Absurdität geltender politischer Paradigmen abschließend demonstriert hätte.

Zweitens blendete die Behauptung völlig aus, dass während der gesamten Zeit der nuklear gestützten Ost-West-Konfrontation in verschiedenen Weltgegenden konventionelle Stellvertreterkriege tobten, die sehr wohl als Mittel der Politik genutzt wurden. Beide Supermächte unterstützten zur Sicherung geostrategischer Positionen ihre jeweiligen Protegés oder engagierten sich unverhohlen selbst als Kriegspartei. Ob in Korea, Vietnam, im Nahen Osten, in Angola, Mozambique, Äthiopien oder Afghanistan – in diesen Regionen waren Kriege führbar und wurden mit äußerster Brutalität ausgefochten.

Als nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und der UdSSR die Vereinigten Staaten von Amerika und das von ihnen dominierte Militärbündnis daran gingen, das entstandene militärpolitische Machtvakuum auszufüllen, meinte mancher Schöngeist, dass nun ein Zeitalter allgemeiner Harmonie, Vernunft und friedlichen Ausgleichs anbrechen müsse. Denn repräsentative bürgerliche Demokratien täten sich wegen mangelnder Akzeptanz möglicher eigener Verluste in der Öffentlichkeit schwer damit, auf den Krieg als ultimatives Mittel der Politik zu setzen. Doch schon die 1991 mit großem Aufwand von den USA in Szene gesetzte Operation Desert Storm gegen den Irak verwies diese Hoffnungen in das Reich der Träume. Seither setzen die USA und die NATO als deren natürlicher machtpolitischer Appendix immer häufiger und unbekümmerter überlegene militärische Macht als Mittel zur Sicherung geostrategischer Interessen des Westens ein. Bisher richteten sich die Kampagnen immer gegen ökonomisch und militärisch schwächere Gegner. Egal, ob es gegen den Irak, gegen Jugoslawien, Afghanistan oder Libyen ging, unabhängig davon, ob es sich bei den Gegnern um Staaten oder Guerilla-Truppen handelte – immer traf die moderne Militärmacht des Westens auf Streitkräfte, die hinsichtlich ihrer Ausrüstung, Strukturen und logistischen Möglichkeiten deutlich unterlegen waren. Insofern waren auch die Kriege des Westens gegen Staaten im Grunde sogenannte asymmetrische Kriege, weil die gegnerischen Streitkräfte noch den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges und der Blockkonfrontation verhaftet waren, während die Hightech-Militärmacht des Westens bereits im Informationszeitalter angekommen war. Vor allem die informations- und waffentechnologische Überlegenheit des Westens ließ in den Augen seiner Politiker konventionelle Kriege wieder als politisch akzeptabel, weil gewinnbar erscheinen.

Das erweist sich jedoch zunehmend als Grundirrtum westlichen strategischen Denkens. Zum einen hat sich vor allem bei den Interventionen im Irak und in Afghanistan gezeigt, dass solche asymmetrischen Kriege nicht beendet sind, wenn die gegnerischen Streitkräfte "vernichtet" sind und der angegriffene Staat zerschlagen ist. Die von den USA und ihren Verbündeten nach klassischem Muster begonnenen und geführten Angriffskriege mutierten nach der erklärten Niederlage des jeweiligen Gegners zu verlustreichen Guerilla-Kriegen, die durch reguläre Streitkräfte trotz technischer und logistischer Überlegenheit nicht zu gewinnen waren. Weder war es möglich, durch die erzwungenen Regimewechsel die eroberten Länder dauerhaft politisch zu stabilisieren noch ließ sich der als Kriegslegitimation vorgeschobene Menschenrechtskanon des Westens in den eroberten Ländern alltagskulturell verankern. Und keineswegs ist durch diese Kriege „die Welt ein besserer Ort“ geworden, wie George W. Bush nicht müde wurde zu erklären. Im Gegenteil. Denn die durch die Besatzer protegierten politischen Kräfte erwiesen sich schnell als heillos zerstritten, korrupt und inkompetent. Terror und Bürgerkriege zerreißen die Illusion eines friedlichen „Nation Building“ unter dem Schutz amerikanischer Panzer und Hubschrauber. Von der Erreichung der mit Kriegsbeginn jeweils vollmundig proklamierten offiziellen Kriegsziele kann also bei realistischer Betrachtung keine Rede sein.

Ähnlich ernüchternd sieht die Bilanz der USA und der NATO bei den inoffiziellen Kriegszielen aus: Keineswegs entstanden demokratische Staaten westlichen Zuschnitts, die durch ihre regionale Vorbildwirkung einen Dominoeffekt des Regimewechsels in anderen Staaten initialisieren konnten. Militärstrategisch ist die Situation durch die Instabilität staatlicher Strukturen und den ausufernden Terrorismus als Produkt der westlichen Kriegsdiplomatie ungünstiger als vor Beginn der Kriege. Und das interne ökonomische Ziel des ungehinderten Zugriffs auf die Rohstoffressourcen der besetzten Länder konnte wegen des Terrorismus und der Guerillakriege nur ansatzweise erreicht werden.

Die Entwicklung der vergangenen 30 Jahre verdeutlicht Folgendes:

Erstens hatten sich die Vereinigten Staaten und mit ihnen der Westen nie von der Idee verabschiedet, politische Interessen durch Anwendung militärischer Mittel durchzusetzen. Zweitens zeigte sich, dass die Bereitschaft zum Führen von Kriegen als Fortsetzung einer im Kern aggressiven Außenpolitik immer dann zunimmt, wenn ein Machtvakuum entsteht und für den Aggressor die Chance besteht, ungestraft diese militärische Machtoption zu nutzen. Drittens ist es für Staaten anstrebenswert in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, um damit das militärische Risiko für einen potentiellen Aggressor so zu erhöhen, dass er in einem Krieg mehr verlieren als gewinnen könnte.

Viertens ist die dauerhafte Sicherung des Friedens nur möglich, wenn in einer multipolaren Welt das Völkerrecht und die für dessen Durchsetzung geschaffenen internationalen Strukturen gestärkt werden. Das schließt zwingend ein, sich gegen Mächte zu wenden, die unilaterale Politikansätze favorisieren und damit der Zerstörung völkerrechtlicher Regeln und Strukturen Vorschub leisten. Nur dann wäre es möglich, Kriege als Mittel der Politik nicht nur völkerrechtlich zu ächten, sondern tatsächlich auszuschließen. Sonst gehen wir unter.

Die Grenzen militärischer Allmacht

Das Ausmaß militärischer Machtentfaltung eines Staates ist von einer Vielzahl wirtschaftlicher, technologischer, politischer, sozialer sowie psychologischer Faktoren abhängig. In der Zeit des Kalten Krieges waren nur die UdSSR und die USA sogenannte Supermächte, die zu einer globalen Machtprojektion fähig waren. Beide waren in der Lage, den jeweiligen Gegner und die Welt mittels Kernwaffen zu vernichten. Beide Staaten waren global interventionsfähig und behaupteten als Führungsmächte ihrer Militärblöcke geo-strategische Einflusssphären. Kern dieser Bemühungen war für beide Rivalen immer die Sicherung eigener Machtinteressen, während sich die jeweiligen Verbündeten in der Rolle strategisch abhängiger Juniorpartner einrichten mussten. Nach dem Untergang der UdSSR mussten die herrschenden Eliten der Vereinigten Staaten von Amerika ihre Außenpolitik und die ihr zugrundeliegenden Interessen scheinbar nicht hinterfragen. Der Sieg in der Systemauseinandersetzung wurde als Beleg für die Überlegenheit und die Einzigartigkeit des US-Gesellschaftsmodells fehlinterpretiert, dessen weltweite Verbreitung nun betrieben werden müsse. Dabei musste man in Washington zunächst nicht mehr mit Reaktionen aus dem Moskauer Kreml rechnen. Die Vereinigten Staaten von Amerika konnten zudem nach dem Ende des Kalten Krieges ihren rüstungstechnologischen Vorsprung ausbauen, während die Insolvenzverwalter der UdSSR Mühe hatten, die Trümmer des zusammengebrochenen Reiches zu sortieren. Amerikanische Präsidenten nutzten das so entstandene globale Machtvakuum für bisher undenkbare militärische Abenteuer. Und die überlegene US-Waffentechnologie war in diesen Kriegen scheinbarer Beleg amerikanischer Omnipotenz. Doch die Zeiten ändern sich: Der sogenannten Supermacht erwachsen neue Rivalen, die amerikanische Hegemonialansprüche durch wirtschaftliche Expansion und die massive Demonstration militärischer Leistungsfähigkeit zunehmend infrage stellen. Die Vereinigten Staaten forcieren in dieser Situation die Suche nach neuen Waffenkonzepten und strategischen Ansätzen – gefangen in der Illusion, damit den bisherigen machtpolitischen Handlungsspielraum erhalten zu können.

Das Ergebnis ist ein Wettrüsten, das durch die neue Qualität der Waffentechnologien die Schwelle für den Einsatz militärischer Gewalt senkt. Drohnen, Kampfroboter, Laserwaffen, Weltraumwaffen, Hyperschallwaffen und die Systeme der elektronischen Kampfführung verändern bereits aktuell das globale militärische Kräfteverhältnis. Und es erweist sich, dass die 1991 begonnene Interimsphase US-amerikanischer Allmacht ihrem Ende entgegengeht. Doch unverdrossen setzen westliche Strategen auf militärische Interventionen als Mittel der Außenpolitik – wie aktuell am Persischen Golf. Die Vorstellung etlicher westlicher Entscheidungsträger, dass Kriege effektives Instrument der Geopolitik sein können, zeugt von erschreckender Naivität. Wenn selbst Kampagnen gegen militärisch deutlich schwächere Gegner zwar formal gewonnen, die Kriegsziele aber nicht erreicht werden können, würde die westliche Kriegführung bei einem Konflikt mit gleichwertigen Gegnern völlig zum Scheitern verurteilt sein. Was nutzen bewaffnete oder unbewaffnete Drohnen gegen einen Staat, der über modernste Aufklärungstechnik und ein effizientes Luftverteidigungssystem verfügt? Welche Chance hätten westliche Bodentruppen gegen einen qualitativ adäquat gerüsteten und zudem noch hoch motivierten Gegner, der sein Land verteidigt? Wie hilfreich können Stealth-Bomber, Flugzeugträger und mit Nuklearraketen bestückte U-Boote sein, wenn der Kriegsgegner auch über solche Waffen verfügt? Welchen strategischen Wert haben Cyber-War-Attacken, wenn ein Kriegsgegner mit gleicher Münze zurückzahlt und kritische Infrastrukturen des Westens paralysieren oder zerstören können? Was nutzen Waffenplattformen im Weltraum, wenn ein potentieller Gegner sie abschießen kann?

Die aktuelle militärische Kraftmeierei der USA, Frankreichs und Großbritanniens beruht auf der Illusion, dass zukünftige Kriege dem Grundmuster regional begrenzter Kampagnen gegen unterlegene Gegner folgen werden. Man vertraut auf die Fähigkeit des Westens, den bisherigen technologischen Vorsprung gegenüber potentiellen Gegnern halten zu können. Diese Versuche sind offenkundig gescheitert. Vor allem Russland und die Volksrepublik China erweitern ihre Fähigkeiten, amerikanische Machtambitionen eingrenzen zu können. Russlands Fortschritte bei der Entwicklung von Hyperschallwaffen und anderen innovativen Waffensystemen entwerten das amerikanische nukleare Erst- und Zweitschlagpotential, indem sie jede derzeit im Westen verfügbare Raketenabwehrtechnik weitgehend wirkungslos machen. Die fortschreitende Modernisierung der konventionellen Streitkräfte Russlands und Chinas erzeugt immer höhere Risiken für einen potentiellen Angreifer.

Gegen diese Armeen wäre die Militärmacht des Westens schon aktuell nicht kriegstauglich – noch weniger wird sie es in einigen Jahren sein. Staaten, die der globalen Entfaltung militärischer Macht der Vereinigten Staaten kritisch gegenüberstehen, finden sich zu neuen politischen und militärischen Allianzen zusammen. So bildet sich derzeit auf globaler Ebene ein neues, sehr fragiles Gleichgewicht zwischen verschiedenen Machtzentren heraus, das mit der bipolaren Balance des Kalten Krieges nicht vergleichbar ist. Denn ein solches System ist wegen der größeren Vielfalt geopolitischer Interessen tendenziell extrem instabil. Regionale politische Konflikte können schnell zu konventionellen Kriegen eskalieren, die unmittelbar in einen mit Nuklearwaffen geführten Schlagabtausch münden. Vor einem solchen Hintergrund wirken die auf ungehemmte wehrtechnologische Überlegenheit setzenden Kriegsszenarios westlicher Strategen völlig realitätsfremd. Ein Krieg unter Einbeziehung Russlands oder Chinas, ja selbst ein Krieg gegen den Iran als militärisch potente Mittelmacht des Nahen Ostens, wäre durch die Vereinigten Staaten und die NATO militärisch nicht durchzuhalten, geschweige denn zu gewinnen.

Westliche Strategen stehen vor der Frage, welche geostrategischen Konfliktlinien und welche weltpolitischen Akteure die Zukunft bestimmen werden. In diesem Zusammenhang sucht man in den Führungszirkeln der westlichen Industriestaaten nach Ideen für Kriegsszenarios, mittels derer sich auch unter veränderten Rahmenbedingungen die globale machtpolitische und militärische Handlungsfähigkeit des Westens erhalten lässt. In Ansätzen ist erkennbar, auf welche Komponenten man dabei mit welcher Zielstellung setzt. Generell erschließt sich – in Anlehnung an Clausewitz – der Zugang zur Analyse von Szenarios aktueller und zukünftiger Kriege nur durch eine Auseinandersetzung mit der diesen Kriegsbildern zugrundeliegenden Politik. Die Beantwortung der Frage, welche ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen die beteiligten Akteure haben, welche strategischen geopolitischen Ziele verfolgt werden, welche gesellschaftspolitischen Zukunftsentwürfe entwickelt werden und welche sozioökonomischen Konfliktlinien sich vor diesem Hinter-grund andeuten, ist für die Beschreibung des Charakters aktueller und zukünftiger Kriege substanziell.

Das Dilemma des Westens

Die Vereinigten Staaten von Amerika stoßen ökonomisch und militärisch an ihre Leistungsgrenzen. Die größte Volkswirtschaft der Welt verliert dramatisch an Innovationskraft und Wachstumsdynamik. Negative Außenhandelsbilanzen, partielle politische Lähmung, der Verlust traditioneller Industrien, verfallende Infrastrukturen in früher blühenden Regionen und tendenzielle Verarmung großer Bevölkerungsgruppen haben die Strahlkraft des American Way of Life erheblich abgenutzt. Das frühere Vorzeigeland der freien Marktwirtschaft und der bürgerlichen Demokratie verharrt in etlichen Regionen hinsichtlich vieler Lebensqualitätsstandards auf dem Niveau eines Schwellenlandes. Die USA sind die größte Schuldnernation der Welt. Amerikanischer Wohlstand und amerikanische Macht sind mittlerweile nicht mehr durch nationale Wirtschaftskraft gedeckt, sondern primär Ableitungen psychologisch begründeter Renditeerwartungen internationaler institutioneller Anleger. China ist Hauptgläubiger der USA. Und während der ehemalige US-Präsident Obama das pazifische Jahrhundert ausrief und die Schwerpunkte amerikanischer Militärpräsenz neu justierte, befanden sich beide Rivalen bereits in einer symbiotischen Umklammerung. Der Herausforderer China ist zwar durch seine Handelsüberschüsse und Dollar-Reserven in der Lage, die USA und damit die Weltmärkte ökonomisch massiv zu destabilisieren, kann jedoch daran derzeit kein Interesse haben, weil die Vereinigten Staaten noch der wichtigste Absatzmarkt für chinesische Waren sind. Das kann sich allerdings in wenigen Jahren völlig anders darstellen. China ist nicht mehr nur die verlängerte Werkbank westlicher Konzerne, sondern strebt in etlichen Hightech-Branchen die globale Marktführerschaft an. Das Land ist mittlerweile ein attraktiver Markt mit zunehmender Nachfrage, was die traditionelle Abhängigkeit vom Exportgeschäft tendenziell verringert.

Und China sorgt durch günstige Kredite, Investitionen, Entwicklungshilfe und zunehmende militärische Präsenz in Asien und Afrika dafür, dass die Versorgungssicherheit seiner Wirtschaft mit Rohstoffen auch zukünftig gewährleistet wird. Weil man in diesem Zusammenhang auf moralisierende Belehrungen der Nehmerländer über Regierungsformen und Menschenrechte verzichtet, ist China mit dieser strategischen Geopolitik gegenüber dem Westen deutlich im Vorteil. Mit der Initiative „Neue Seidenstraße“ dringt China ökonomisch in die geopolitische Einflusssphäre der Europäischen Union vor. Und China sorgt durch seinen politischen und militärischen Schulterschluss mit Russland zuverlässig dafür, dass sowohl dem Einsatz der US-Währung als Waffe als auch der Wirkung amerikanischer Wirtschaftssanktionen oder der Macht des US-Militärs zunehmend Grenzen gesetzt werden.

Auch andere Schwellenländer beginnen sich sowohl ökonomisch als auch machtpolitisch von westlichen, vor allem US-amerikanischen Beeinflussungen, zu befreien. Trotz aller tiefgreifenden sozialen Ungleichheiten ist Indien als Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft auf dem Vormarsch. Der niedrige Altersdurchschnitt der Bevölkerung, die gute Ausbildung von Fachkräften vor allem in naturwissenschaftlichen und ingenieurtechnischen Disziplinen sowie eine stetig wachsende Wirtschaftskraft schaffen die Grundlagen für regionale machtpolitische Ambitionen und eine konsequente Modernisierung der Militärmacht. Die Rivalität zu den Nuklearmächten Pakistan und China, ungeklärte Grenzverläufe und Gebietsstreitigkeiten sorgen für latentes Konfliktpotential. Die weitere Destabilisierung der Region durch den Afghanistankrieg des Westens und die fragile Machtbalance in Pakistan könnten sehr schnell zu einem zunächst regionalen Krieg führen, bei dem die Einflussmöglichkeiten der USA sehr begrenzt wären.

Neben dem Aufstieg Chinas dürfte aber die geopolitische und militärische Konsolidierung Russlands von entscheidender Bedeutung sein. Moskaus aktive Außenpolitik, vor allem das Auftreten des Kremls als unverzichtbarer Makler im Syrienkonflikt zeigen, dass die Zeit der machtpolitischen Marginalisierung des Landes vorbei ist.

Angesichts dieser Herausbildung neuer strategisch bedeutsamer Gegengewichte und zunehmender Probleme der westlichen Führungsmacht, ohne beinahe permanente militärische Interventionen Zugänge zu knapper werdenden Ressourcen zu sichern, wird die amerikanische Militärmacht überdehnt. Der von der Endphase des Kalten Krieges bis zum zweiten Irakkrieg insbesondere von neo-konservativen Politikern wie Donald Rumsfeld immer wieder gepredigte Glaubenssatz, dass Amerika in der Lage sein müsse, mehrere Kriege gleichzeitig erfolgreich führen zu können, ist im Sand der irakischen Wüsten und in den Bergen Afghanistans ad absurdum geführt worden. Bereits diese quantitativ relativ überschaubaren Kampagnen gegen militärisch deutlich unterlegene Gegner bescherten der US-Militärmacht über Jahre dauernde Abnutzungseffekte, Rekrutierungsprobleme und eine bröckelnde Heimatfront. Selbst die für pseudopatriotisches Politmarketing anfälligen US-Bürger sind mittlerweile kriegsmüde.

Noch stärker zeigt sich diese psychologisch begründete Gewaltabstinenz und Kriegsmüdigkeit in den alternden Gesellschaften Westeuropas. Nach den jahrzehntelangen rüstungspolitischen und militärischen Daueranspannungen des Kalten Krieges ist insbesondere den Westeuropäern nicht schlüssig vermittelbar, warum ihre Armeen in unübersichtlichen Out-of-area-Konflikten verschlissen werden sollen. Hinzu kommt, dass der durch die Produktwerbung treibhausartig geförderte Kult individualisierter hedonistischer Lebensentwürfe im Kern der Attraktivität des Militärdienstes mit seinen Unterordnungszwängen, Belastungen und Risiken abträglich ist. Militärdienst passt nicht zu den Verheißungen einer auf maximalen individuellen Lustgewinn ausgerichteten Spaßgesellschaft. Waffengänge sind daher derzeit im Westen denkbar unpopulär, zumal die Politik nicht in der Lage ist, deren Notwendigkeit schlüssig zu erklären. Und die Beteiligung an militärischen Einsätzen wirft in der Bevölkerung und bei den Soldaten immer drängender die Frage nach dem Sinn individueller Opfer auf. Verwundung oder Tod von Soldaten werden gesellschaftlich nur akzeptiert, wenn der Zweck des Einsatzes das individuelle Opfer als gerechtfertigt, als politisch alternativlos erscheinen lässt.

Diese zurückgehende psychologische Kriegsfähigkeit westlicher Gesellschaften und das zugleich zu beobachtende Aufbrechen immer neuer globaler Konfliktherde im Kampf um Rohstoffe, Handelswege, Einflusssphären beschert den Militärstrategen und Politikern in Westeuropa und in den USA ein Dilemma: Während aus machtpolitischer Sicht die Fähigkeit und Bereitschaft des Westens zum Einsatz klassischer militärischer Gewaltmittel gestärkt werden müsste, verringern sich gleichzeitig die außen- und vor allem innenpolitischen Spielräume für die massive Exekution solcher Vorstellungen. Also sucht man nach anderen neuen Möglichkeiten, auch in Zukunft die globale militärische Kampagnenfähigkeit des westlichen Militärblocks zu gewährleisten.

Dabei greift man gerne auf Konzepte und Erfahrungen aus der Wirtschaft zurück – etwa mit Blick auf personalpolitische Ansätze oder hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit. Im Kern geht es dabei um drei Aspekte, die über die Kriegführungsfähigkeit entscheiden:

  • Wie kann mit möglichst geringem Personaleinsatz, also auch mit möglichst wenigen potentiellen eigenen personellen Verlusten, ein Optimum an Kampfkraft im Einsatz erreicht werden – und das bezogen auf die relevanten Faktoren: Feuerkraft/Vernichtungswirkung, Mobilität, Überlebensfähigkeit und Information?
  • Welche psychologisch untersetzten medialen Instrumente gibt es, um einen Kampfeinsatz in der Öffentlichkeit zu legitimieren und die Folgen – also mögliche eigene Verluste und Opfer bei der Zivilbevölkerung des Gegners – für die eigene Bevölkerung und die eigenen Soldaten als akzeptabel darzustellen?
  • Wie können Infrastruktur, Führungseliten und Streitkräfte des Gegners zerstört oder zumindest neutralisiert und die gegnerische Bevölkerung demoralisiert bzw. für eine Kollaboration gewonnen werden?

Weil Armeen und militärische Führungen in der Regel aus vergangenen Kriegen lernen und versuchen, die dabei gewonnenen Erfahrungen mit Blick auf zukünftige mögliche Waffengänge fortzuschreiben, stützt man sich teilweise auf Konzepte, die aus der Schlussphase des Kalten Krieges stammen und die in den dreißig Jahren danach für die regionalen Kriege Amerikas gegen qualitativ und quantitativ unterlegene Kontrahenten modifiziert wurden. Dieser Ansatz wirkt zwar konsequent und erfolgversprechend, ist jedoch unter den veränderten globalen Rahmenbedingungen zukünftiger Kriege nicht nur kurzsichtig, überholt, realitätsfern, sondern mit der Strafe des eigenen Untergangs verbunden.

Zurück in die Zukunft

Bereits Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre wurde in den USA das sogenannte Air-Land-Battle-Konzept entwickelt, das auf die möglichst enge Verzahnung der einzelnen Truppengattungen im Gefecht, flexible Manöver, tiefe Schläge in das Hinterland des Gegners und den funkelektronischen Kampf setzte. Ziel dieser Einsatzdoktrin waren die schockartige Überraschung und Zerschlagung des Gegners, die Zerstörung seiner Infrastruktur und die Neutralisierung seiner Führungsmechanismen. Dabei kam der schnellen Erfassung und Auswertung von Informationen sowie nachrichtendienstlich gesteuerten Kommandoaktionen ein besonderer Stellenwert zu. Mangels des mittlerweile zerfallenen Warschauer Vertrages fehlte dem westlichen Bündnis und seiner Führungsmacht zunächst ein realer Gegner, an dem man das neue Konzept auf Brauchbarkeit hätte testen können. So musste man sich mit dem Irak des Saddam Hussein begnügen. Die Operation Desert Storm war der große Testlauf für die Praktikabilität des ursprünglich für den westeuropäischen Kriegsschauplatz entwickelten operativ-taktischen Konzepts.

Daran versucht man aktuell unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus dem zweiten amerikanischen Waffengang gegen den Irak und aus dem Afghanistankrieg anzuknüpfen. Der Krieg der Zukunft wird aus westlicher Sicht durch folgende Aspekte gekennzeichnet sein:

Elektronische Kampfführung: Massive Nutzung der Informationstechnologie, des Internet und anderer elektronischer Mittel für strategische Aufklärung, Spionageabwehr, Konter-spionage und vor allem für gezielte Angriffe auf die kriegsrelevante kritische Infrastruktur, die Streitkräfte sowie auf die Führungs- und Kommunikationsstrukturen des potentiellen Gegners. Der sogenannte Cyber War hat nicht nur eine klar präventive, sondern eine völker-rechtlich nicht sanktionierte präemptive Komponente. D. h., Angriffe könnten bereits erfolgen, wenn die aggressive Absicht des Gegners nur vermutet wird. Mittels solcher präemptiver IT-Attacken soll der Gegner entweder daran gehindert werden, einen bestimmten Stand der Kriegsbereitschaft zu erreichen oder er soll lange Zeit vor einem möglichen Kriegsbeginn so desorganisiert werden, dass systematische Gegenwehr bei einem Angriff unmöglich wird. Der Gegner wird enthauptet und gelähmt, ohne erkennen zu können, woher der Schlag kommt und wer ihn führt. Diese informationstechnologisch gestützte, scheinbar saubere Form der Kriegführung vollzieht sich weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, schließt eigene personelle Verluste zunächst weitgehend aus und erfordert im Grunde keinerlei demokratische Legitimierung. Doch die Illusion vom sauberen Krieg wäre bei elektronisch vorgetragenen Angriffen auf kritische Infrastrukturen eines Gegners nicht mehr aufrecht zu erhalten. Auch diese Form der Kriegführung erzeugt sogenannte Kollateralschäden/Kaskadeneffekte und trifft vor allem zivile Strukturen. Zivile Opfer solcher IT-Attacken würden vom jeweiligen Angreifer billigend in Kauf genommen, demoralisieren sie doch den Gegner und schwächen damit seine Fähigkeit zu militärischer Gegenwehr. Doch dieses probate Rezept funktioniert nur bei Gegnern, die nicht über ähnliche Fähigkeiten verfügen. Es ist insofern – trotz aller technischen Faszination – gegen einen gleichwertigen Gegner in seinen Anwendungsmöglichkeiten und seiner militärstrategischen Wirksamkeit recht begrenzt. Denn ein adäquat gerüsteter Gegner wird solche Attacken zu parieren versuchen (Hackback). Und es ist nicht ausgemacht, dass solche Versuche immer abgewehrt werden können. Denn die hohe elektronische und informationstechnologische Vernetzung westlicher Gesellschaften begründet nicht nur ihre partielle Überlegenheit, sondern macht sie auch extrem verwundbar. Cyber War ist keine Einbahnstraße und kann auch die Kriegführungsfähigkeit – unter Umständen sogar die Existenzbedingungen – der westlichen Staaten in Frage stellen.

Präventive Nuklearschläge: Angesichts der gewachsenen Fähigkeit potentieller Gegner wie Russland und China, durch neuartige strategische Raketen, Mittelstreckenwaffen, land-, luft- und seegestützte Trägersysteme sowie Hyperschallgefechtsköpfe die US-Raketenabwehr zu neutralisieren, erhöht sich das Zweitschlagrisiko für die USA extrem, was sich naturgemäß auf deren Fähigkeit zum Führen eines nuklearen Erstschlages auswirkt. Denn nach einem solchen Nukleareinsatz – etwa von U-Booten in der Barentssee gegen Russland – müsste mit einem vernichtenden nuklearen Gegenschlag gerechnet werden. US-Strategen diskutieren daher zwei miteinander verknüpfte Ansätze für die Wiederherstellung einer uneingeschränkten nuklearen Erstschlagfähigkeit zur Enthauptung eines potentiellen Gegners: Erstens könnte man versuchen, durch Schaffung einer in der Nähe der gegnerischen Grenzen dislozierten Einsatzlogistik für nukleare Mittelstreckenwaffen die Vorwarnzeiten für den Gegner so zu verkürzen, dass diesem bei einem Nuklearschlag keine Zeit für die Einleitung von Abwehrmaßnahmen bleibt. Diese Überlegungen führten unter anderem zur Kündigung des INF-Vertrages und zur teilweise bereits vollzogenen Stationierung von auch für den Einsatz von Marschflugkörpern geeigneten Systemen der Raketenabwehr in Polen und Rumänien. Hier ordnen sich auch Aktivitäten der US-Marine im nördlichen Atlantik ein. Zweitens könnte man die gegnerischen Fähigkeiten zum Führen eines Antwortschlages effektiv begrenzen, wenn dessen dafür vorgesehene Mittel durch einen präemptiven Erst-schlag zerstört werden. Ein solcher Ansatz würde zwangsläufig zu einer massiven Aufstockung des US-Nuklearpotentials und der strategischen Kernwaffeneinsatzmittel führen, was in den dadurch bedrohten Ländern zu Gegenmaßnahmen führen dürfte. Das Ergebnis ist eine Forcierung des Wettrüstens. Damit würde das Risiko für den geplanten oder zufälligen Ausbruch eines mit nuklearen Mittel geführten Krieges massiv erhöht. Denn wie in der Zeit des Kalten Krieges könnten schon ein technischer Fehler bei der strategischen Aufklärung oder eine Fehlinterpretation von Manöverhandlungen zu einem scheinbar alternativlosen nuklearen Erstschlag durch die USA führen. In einem solchen Fall würde es kein politisches Exit-Szenario zur Beendigung des Krieges geben.

Stellvertreterkriege: Unterhalb der Schwelle zu einem großen Krieg gegen China oder Russland sind Stellvertreterkriege wieder zum Mittel politischer Interessendurchsetzung geworden. Statt eigene Soldaten und Technik in unübersichtlichen regionalen Kriegen zu verschleißen, werden in den Konfliktregionen einzelne Staaten, Bündnisse, Oppositions-bewegungen offen oder verdeckt aufgerüstet. Das Prinzip des Stellvertreterkrieges ist seit Vietnam und Afghanistan erprobt – es wird aktuell in Syrien praktiziert. Eigene Opfer werden weitgehend vermieden, die westliche Öffentlichkeit nimmt die regionalen Kriege ohne große Betroffenheit zur Kenntnis und geht ohne ausgedehnte moralisierende Debatten zur Tagesordnung über. Nebenbei wirkt diese „militärtechnische Ertüchtigung“ strategischer Partner des Westens als verdecktes Konjunkturprogramm für die heimische wehrtechnische Industrie. Weil sich allerdings politische Verhältnisse in den Empfänger-ländern recht schnell ändern können und Regimewechsel – wie die Erfahrungen im Nahen Osten zeigen – oft völlig anders verlaufen, als westliche Strategen das erwartet haben, können solche Waffen sehr schnell gegen den Westen zum Einsatz kommen. Wer heute moderne Waffen an die syrische Opposition oder an morbide Regimes wie Saudi-Arabien liefert, muss damit rechnen, dass diese Waffen in anderen Konflikten NATO-Soldaten töten oder dass die Waffentechnologie kopiert wird. Letzteres erweist sich als ungewollte Nebenwirkung solcher Waffengeschäfte und kann perspektivisch dazu führen, dass die wehrtechnische Überlegenheit des Westens gegenüber potentiellen Feindstaaten nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Abgesehen davon zeigt sich gerade bei dem von außen befeuerten Krieg in Syrien, dass die humanitären Folgewirkungen in Form der Migration den Westen durchaus tangieren und zu schweren innenpolitischen Verwerfungen führen können. Es sind die unbeabsichtigten und nur schwer beherrschbaren Folgen einer leichtfertigen Politik, die regionale Kriege als Instrument zur Sicherung westlicher Machtoptionen nutzt.

Einsatz von Berufsarmeen: Wehrpflichtige per Dekret in einen Krieg zu schicken, der in der Öffentlichkeit keine Unterstützung findet, hat sich in der Geschichte oft genug als kommunikationspolitisch kontraproduktiv erwiesen. Wenn die sogenannte Heimatfront wankt, weil eine Mehrheit der Bevölkerung die Kriegsziele ihrer Regierung nicht (mehr) akzeptiert oder wegen hoher eigener Verluste verunsichert ist, hat das Konsequenzen für die Moral der wehrpflichtigen Soldaten, den Kampfwert der Truppen und die zu Verfügung stehenden Optionen der militärischen Einsatzplanung. Berufssoldaten hingegen schließen aus freien Stücken mit den Streitkräften einen Dienstvertrag ab, der ein definiertes Risiko für Leib und Leben beinhaltet. Das Mitgefühl der Öffentlichkeit für Soldaten, die freiwillig in den Krieg ziehen, weil das Bestandteil eines Arbeitsvertrages ist, hält sich erfahrungsgemäß in Grenzen. Daher ist auch die zu erwartende Mobilisierungswirkung personeller Verluste in der Öffentlichkeit viel geringer. Darüber hinaus verspricht die Umwandlung einer Wehr-pflicht- in eine Berufsarmee einen deutlichen Professionalisierungsschub, der insbesondere die optimale Ausnutzung der Gefechtseigenschaften moderner Hightech-Waffen ermöglicht. Damit kann bei geringerem Personaleinsatz – möglicherweise in der Summe sogar mit geringeren Gesamtpersonalkosten – ein höherer Kampfwert erreicht werden. Diese Orientierung ist somit das militärische Gegenstück der Human Ressources-Strategien moderner Unternehmen in der Wirtschaft. Allerdings ist ein solches Personalkonzept nur mit Blick auf räumlich und zeitlich begrenzte Kriege zielführend. Bereits der zweite amerikanische Irakkrieg und der Afghanistankrieg haben die US-Streitkräfte personell an ihre Grenzen geführt. Rekruten blieben aus, zur Auffüllung der Streitkräfte musste das Anforderungsniveau für den Nachwuchs gesenkt werden. Die Truppen wurden permanent durch Reservisten und Angehörige der Nationalgarde aufgefüllt und ohne den massiven Einsatz privater Sicherheitsdienste, die Söldner für viel Geld unter Vertrag hatten, wären die Überlastungen der regulären Besatzungstruppen noch wesentlich stärker als Abnutzungs-effekt ins Gewicht gefallen. Für einen länger andauernden, durch weiträumige Operationen von Bodentruppen gekennzeichneten Krieg sind die Berufsarmeen des Westens kaum brauchbar. Man wird sich in solchen Fällen entweder personalpolitisch übernehmen und folgerichtig scheitern oder man wird auf das Modell der Wehrpflichtarmee zurückgreifen müssen, was aber Zeit erfordert, die man im Kriegsfall in der Regel nicht hat. Also versucht man die bereits vorhandenen und absehbaren Personalprobleme insbesondere durch eine verstärkte Rekrutierung von Zeit-Freiwilligen sowie durch die kontinuierliche militärische Ertüchtigung von Reservisten schon in Friedenszeiten zu verringern. Doch diese Möglichkeiten sind – wie das Beispiel Bundeswehr zeigt – naturgemäß begrenzt.

 

Hightech-Waffen: Der technologische Vorsprung des Westens, vor allem der US-amerikanischen Rüstungsindustrie, sichert gut ausgebildeten Berufssoldaten zumindest in technischer Hinsicht einen deutlichen Kampfwertvorteil. EDV-Unterstützung, satelliten-gestützte Gefechtsführung, Luftüberlegenheit, Präzision der Feuerleitung und massive Erhöhung der Waffenwirkung im Ziel ermöglichen in Verbindung mit einer engen Verzahnung der einzelnen Truppengattungen im Gefecht den optimierten Einsatz von Technik und Soldaten bei gleichzeitiger Minimierung eigener Verluste. Die durch die sogenannten Präzisionswaffen scheinbar möglichen punktgenauen, chirurgischen Schläge gegen den Feind werden in der Öffentlichkeit als Beginn eines „sauberen Krieges“ kommuniziert, der zivile Opfer schont und nur die „Bestrafung“ und Vernichtung gegnerischer Kombattanten zum Ziel hat. Sowohl die Öffentlichkeit im Westen als auch die eigenen Soldaten erleben den realen Krieg vermittelt durch den Einsatz der eigenen technologisch überlegenen Präzisions- und Abstandswaffen als gleichsam virtualisierten Krieg gegen virtualisierte Gegner. Der Tod eines entpersönlichten Feindes muss ebenso wenig hinterfragt werden wie der Sinn und die Ziele des Krieges, in dem der Soldat kämpft. Die Realität wird zum Videospiel und der Gegner im Gefecht erscheint entmenschlicht – nur noch als Ziel, wie sich andererseits der das Waffensystem bedienende Soldat als eher virtuellen Kämpfer empfinden kann. Die durch die Sozialisation in der Regel individuell verankerte Tötungshemmung kann so ohne Skrupel überwunden werden. Spektakuläres Beispiel für diese Art der entmenschlichten, entgrenzten Kriegführung ist der Einsatz bewaffneter Drohnen durch die USA und Israel zur selektiven Tötung von Personen. Das Verfahren ist im konkreten Fall mit zweierlei Vorteilen verbunden: Erstens geht das Risiko eigener personeller Verluste, die in der Öffentlichkeit kritisch reflektiert werden könnten, gegen Null und zweitens lässt sich diese Art der verdeckten, scheinbar virtuellen Krieg-führung leicht der parlamentarischen Kontrolle entziehen, weil es hier um den Einsatz militärischer Mittel scheinbar unterhalb der klassischen Eskalationsstufen zum Krieg geht. Dass dabei geltende Völkerrechtsnormen ignoriert und Todesurteile gegen Einzelpersonen ohne gerichtliche Feststellung individueller Schuld vollstreckt werden, was westlicher Strafrechtstradition völlig widerspricht, wird von den Entscheidungsträgern billigend in Kauf genommen. Es ist die flapsige machtpolitische Idee, dass der Zweck die Mittel heilige. Der Einsatz unbemannter, ferngesteuerter Kampfmittel wird zukünftig an Bedeutung gewinnen. Und solange Maschinen hochpräzise Operationen zur Vernichtung eines eher abstrakten Gegners ausführen und keine eigenen menschlichen Verluste zu beklagen sind, kann die Politik unterhalb der Schwelle medialer Erregung ungestört militärische Fakten schaffen.

Doch der Einsatz militärischer Hochtechnologie zur offenen oder verdeckten Niederwerfung eines Gegners ist nur dort möglich, wo keine effektive Gegenwehr zu fürchten ist. Wenn ein Kriegsgegner ähnliche technische Kampfmittel gegen den Westen effektiv einzusetzen in der Lage ist und dort militärische – vor allem aber zivile Opfer – zu beklagen sind, stößt eine solche Kriegsstrategie schnell an die Grenzen eigener Verwundbarkeit. Wenn ein Gegner mittels Präzisionswaffen nicht nur die Befehlsstände und Kommandozentralen für den Einsatz von Kampfrobotern, sondern auch die zugehörige sonstige logistische Infrastruktur vernichten kann, wenn gegnerische Soldaten auf dem Gefechtsfeld unter Nutzung eigener informationstechnologischer Möglichkeiten so effizient agieren können wie US-Streitkräfte, wenn also die personellen Verluste in die Höhe schnellen, wird ein solcher Waffengang durch die Vereinigten Staaten und die NATO weder militärisch noch politisch zu gewinnen sein.

Schnelle Militärschläge: Unter Einsatz innovativer Waffentechnologie werden von hochprofessionellen Streitkräften im Falle tatsächlicher oder angenommener Bedrohungen innerhalb kürzester Zeit massive Attacken an jedem Punkt der Erde vorgetragen. Zu Land, zur See, in der Luft, im Weltraum und im Internet wird das gesamte verfügbare Waffenspektrum schockartig eingesetzt. Die Truppenkommandeure agieren unter Zugriff auf die modernen Informationstechnologien, um den Gegner durch präzise, tiefe Schläge zu enthaupten, zu demoralisieren und zu vernichten. Moderne Waffensysteme werden vernetzt und flexibel in die Gefechte eingeführt. Die kombinierte Waffenwirkung erzeugt beim Kriegsgegner, insbesondere bei seiner Zivilbevölkerung, ein Gefühl der Ohnmacht. Der Waffengang soll so schnell zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden, um Abnutzungs-effekte der eigenen Truppen zu minimieren. Es ist das Konzept eines Blitzkrieges mit globaler Dimension. Doch ein solches Szenario kann durch einen potentiellen Gegner effektiv ausgehebelt werden – wenn er nämlich an den neuralgischen Punkten westlicher Militärmacht ansetzt. Ohne Satelliten, ohne Internet, ohne moderne Informationstechnologie sind die Streitkräfte des Westens bereits aktuell nicht einsatzfähig. Staaten oder nichtstaatliche Kombattantengruppen, die in der Lage wären, diesen Technologievorsprung des Westens zumindest zeitweise zu neutralisieren, könnten solche Militärschläge sogar präventiv abwehren. Globale Einsatzvisionen vor allem US-amerikanischer Strategen würden im Konfliktfall schnell an Grenzen stoßen. Es sind Ideen, die sich nur unter Ausnutzung des Überraschungsmoments gegen technologisch unterlegene Gegner effektiv umsetzen ließen.

Legitimation von Kriegen: Nicht ohne Grund wird nur von Zeit zu Zeit in der westlichen Öffentlichkeit eher verschämt diskutiert, dass ja auch ökonomische und geopolitische Interessen sowie knapper werdende Ressourcen Gründe für westliche militärische Interventionen in Konfliktregionen sind. In kommunikationspolitischem Sinne kriegstüchtig sind jedoch nur Gesellschaften, die entweder die ökonomischen Kriegsgründe offen thematisieren und darüber einen breiten Konsens herzustellen vermögen oder jene, die sich auf fest im Wertekanon und in der öffentlichen Meinung der Gesellschaft wurzelnde Kriegsgründe und Kriegsziele zu verständigen vermögen. Für die derzeitigen westlichen Gesellschaften haben die Kommunikationsstrategen mit dem Begriff der scheinbar universell gültigen, jedoch westlich definierten Menschenrechte ein ideales Legitimationsinstrument gefunden. Denn der Bezug auf „die“ Menschenrechte ermöglicht nicht nur die Selbstdarstellung des Westens als „Reich des Guten“, sondern impliziert quasi eine unterschwellige moralische Verpflichtung der Politik, sich in ihrem praktischen Handeln von diesen Werten leiten zu lassen. So werden auch Brüche des Völkerrechts, Wirtschaftssanktionen, Präemptivkriege und massiv betriebene Regimewechsel in souveränen Staaten legitimierbar. Westliche Politiker erscheinen so in der Öffentlichkeit nicht mehr als Verantwortungsethiker, die verpflichtet sind, die Folgen ihres Handelns gewissenhaft abzuwägen und Verträge einzuhalten, sondern als idealistische Gesinnungsethiker, denen letztlich die Wahl der Mittel freigestellt ist, wenn nur das Ziel ethisch legitimiert ist. Diese kommunikationspolitische Orientierung hat derzeit Konjunktur. Auch die Bundesregierung legitimierte seinerzeit den Einsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan und in Afghanistan mit dem Verweis auf die universellen Menschenrechte: Vermeintliche ethnische Säuberungen dienten als Begründung für den Einsatz auf dem Balkan, Frauenrechte, Entwicklungshilfe und der Bau von Schulen mussten als Begründung für die Beteiligung am Afghanistankrieg herhalten, der als solcher nicht einmal bezeichnet werden durfte. Verschämt sprach man lange Zeit nur von einer Friedens-mission und schließlich lediglich von einem kriegsähnlichen Konflikt. Zukünftig wird man bemüht sein, bereits vor Beginn des eigenen militärischen Engagements in einem Krieg ein vorab definiertes Kriegsbild mit klaren Freund-Feind-Zuweisungen in der öffentlichen Wahrnehmung zu verankern. Vor diesem Hintergrund wird die Funktion der oft hysterischen Berichterstattung über Russland, den Ukrainekonflikt, die Krimsezession und die angebliche Bedrohung der baltischen Staaten durch Russland erkennbar.


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